SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 20.06.2017

Sitzung

Rat/05/2017

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

20.06.2017

Zeit

17:23-18:35 Uhr

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Protokolle (öffentlicher Teil) vom 06.04.2017 und 26.04.2017
Ö 4	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Lehrervertreter für den städt. Schul- und Kulturausschuss Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/095	Beschlussvorlage
Ö 7	Umbesetzung Aufsichtsrat der Stadtwerke Aurich GmbH (swa) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/100	Beschlussvorlage
Ö 8	Umbesetzung Verwaltungsrat Familienzentrum Aurich (AöR) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/101	Beschlussvorlage
Ö 9	Widmungen von Verkehrsflächen
Ö 9.1	Widmung einer Verkehrsfläche als Fußweg hier: Bebauungsplangebiet Nr. 197 (OT Egels) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	12/051/1	Beschlussvorlage Lageplan Fußweg Hanfweg - An der Waldschule
Ö 9.2	Widmung einer Verkehrsfläche als Gemeindestraße hier: Bebauungsplangebiete Nr. 263 und Nr. 301 (OT Sandhorst) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	12/323/1	Beschlussvorlage Lageplan Gärtnerweg
Ö 9.3	Widmung einer Verkehrsfläche als Gemeindestraße hier: Bebauungsplangebiet Nr. 227 (Walle) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/026	Beschlussvorlage Lageplan Achtert Leegstücken
Ö 9.4	Widmung mehrerer Verkehrsflächen als Gemeindestraßen hier: Bebauungsplan Nr. 109 (OT Wallinghausen) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/040	Beschlussvorlage Lageplan An der Dalhoffsburg 1. Abschnitt Lageplan Fußweg An der Dalhoffsburg-Eckfehler Ring Lageplan Eckfehler Ring
Ö 9.5	Widmung einer Verkehrsfläche als Gemeindestraße hier: Bebauungsplangebiet Nr. 144 (OT Egels) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/047	Beschlussvorlage Lageplan Auenweg
Ö 9.6	Widmung mehrerer Verkehrsflächen als Gemeindestraßen hier: Bebauungsplangebiet 210 Aurich Kämpe (OT Aurich) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/052	Beschlussvorlage Lageplan Baltrumstraße Lageplan Otto-Leege-Str. Lageplan Verbindungsweg Otto-Leegestraße-Str. - Juiststr. Lageplan Norderneystraße
Ö 9.7	Widmung mehrerer Verkehrsflächen als Gemeindestraße hier: Bebauungsplangebiet 243 Auricher Kämpe II (OT Aurich) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/069	Beschlussvorlage Lageplan Altenburger Straße Lageplan Eisenacher Straße Lageplan Suhler Straße Lageplan Saalfelder Straße Lageplan Otto-Leege-Straße (Endstück) Lageplan Thüringer Straße (Verlängerung) Lageplan Fuß- u. Radweg entlang RRB
Ö 10	Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Blücher-Kaserne Aurich" Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/089	Beschlussvorlage Entwurf der Sanierungssatzung Abgrenzung des Sanierungsgebietes Maßnahmen und Kostenübersicht
Ö 11	Umstufungskonzept im Rahmen der Planung der B 210 n Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	17/102	Beschlussvorlage Umstufungkonzept 2-3 Stand 2017-04 Umstufungkonzept 3-5 Stand 2017-04
Ö 12	Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbrandmeister" Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	17/074	Beschlussvorlage
Ö 13	Ernennung des stellvertretenden Stadtbrandmeisters Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/088	Beschlussvorlage
Ö 14	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Middels Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/104	Beschlussvorlage
Ö 15	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 16	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 17	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 18	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: