SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses - 06.12.2018 - 17:00-19:34 Uhr

Sitzung

FinA/23/2018

Gremium

Haushalts-, Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerlösch–Ausschuss

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

06.12.2018

Zeit

17:00-19:34 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 13.11.2018
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Kenntnisgaben der Verwaltung
Ö 7	Jahresabschluss der Kernverwaltung und der Nettoregiebetriebe, sowie konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2017 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2	18/254	Beschlussvorlage Anlage JA 1 Jahresabschluss 2017 KernV Anlage JA 2 Jahresabschluss 2017 NRB Betriebshof Anlage JA 3 Jahresabschluss 2017 NRB LGM Anlage JA 4 Jahresabschluss 2017 NRB STEA Anlage JA 5 Jahresabschluss 2017 Konzern Anlage JA 6 Bericht RPA Prüfung KernV Anlage JA 7 Bericht RPA Betriebshof Anlage JA 8 Bericht RPA LGM Anlage JA 9 Bericht RPA Stadtentwässerung Anlage JA 10 Bericht RPA Gesamtabschluss Anlage JA 11 Aufst. JA-Ergebn. seit 2009
Ö 8	Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und des Geschäftsführers der Auricher Bäder- und Hallenbetriebsgesellschaft mbH & Co. KG (abh)
Ö 9	Haushalt 2019: Meldeschluss für Anträge Beschluss: ohne Beratung (weiter nächstes Gremium) Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1	18/280	Beschlussvorlage
Ö 10	Festsetzung der Abwassergebühr 2019 für die zentrale Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/238	Beschlussvorlage
Ö 11	Festsetzung der Gebühr 2019 für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/239	Beschlussvorlage
Ö 12	Festsetzung der Gebührenhöhe für die Straßenreinigung 2019; Neufassung Gebührensatzung, Straßenreinigungssatzung/-verordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2	18/240	Beschlussvorlage Anlage 1 Straßenreinigungsgebührensatzung Anlage 2 Straßenverzeichnis Anlage 3 Straßenreinigungssatzung Anlage 4 Straßenreinigungsverordnung
Ö 13	Verschiebung der Änderung der Tarifstruktur für das Familien- und Wohlfühlbad "De Baalje" auf den 01.07.2019 Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 3	18/200/1	Beschlussvorlage
Ö 14	Zuschuss für die Gestaltung einer Gedenkwand im Kino-Foyer des Auricher Kino-Centers Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/274	Beschlussvorlage
Ö 15	Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Haxtum Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/267	Beschlussvorlage
Ö 16	Anfragen an die Verwaltung
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Ö 18	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung