SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 25.02.2021

Sitzung

Rat/33/2021

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Stadthalle Aurich, Eingang Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich

Datum

25.02.2021

Zeit

17:04-18:41 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 10.12.2020
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 - Einbringung des Verwaltungsentwurfes Beschluss: Kenntnis genommen	21/026	Beschlussvorlage Anlage 1 Entwurf der Haushaltssatzung 2021 Anlage 2 Beratungsfolge zum Haushalt 2021 Anlage 3 Veränderungsliste Stellenplan 2021 Anlage 4 Liste der vorläufige investiven Haushaltsreste 2020 Anlage 5 Liste der freiwilligen Leistungen 2021 Anlage 6 Beteiligung der Ortsräte Haushalt 2021 Anlage 7 Übersicht wesentliche Produkte und Ziele 2021 Haushaltsplanentwurf 2021
Ö 7	Bekanntgabe der Aufnahme von zwei Kommunaldarlehen in Höhe von insgesamt 5.250.000,- Euro aus der Kreditermächtigung 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	20/234	Informationsvorlage Anlage 1 Bestehende Darlehen der Stadt Aurich 2020
Ö 8	Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht zum 1. Nachtragshaushalt 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	20/232	Informationsvorlage Verfügung 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2020 Verfügung 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2020 - Schreiben Berichtigung - 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 Aurich gesamt
Ö 9	Umbesetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Stadt- und Dorfentwicklung, Stadtmarketing und Tourismus (WSA) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	21/012	Beschlussvorlage
Ö 10	Umbesetzung Aufsichtsrat der Auricher Bäder- und Hallenbetriebsgesellschaft GmbH & Co. KG Beschluss: zurückgezogen	21/011	Beschlussvorlage Schreiben Gruppe Jakob/Ihnen
Ö 11	Benennung eines nichtratsangehörigen Mitgliedes in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Energie als Radverkehrsbeauftragter Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/201	Beschlussvorlage Schreiben ADFC
Ö 12	Benennung von nichtratsangehörigen Mitgliedern in den Sanierungs- und Konversionsausschuss Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	21/033	Beschlussvorlage
Ö 13	2. Änderung der Satzung der Stadt Aurich über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattung für die Schmutzwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/238	Beschlussvorlage Änderungssatzung
Ö 14	Verzicht auf die Erhebung von Benutzungsgebühren für Kinderkrippen und Horte aufgrund Corona bedingter Schließung Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 2	21/009/2	Beschlussvorlage Anlage 1 Anzahl der Kinder in der Notbetreuung je Einrichtung im Januar 2021 Anlage 2 Finanzielle Auswirkung bei Berechnung der Krippen u.Hortgebühren bei Inansspruchnahme der Notbetreuung im Januar 2021
Ö 15	Vereinbarung zwischen der Stadt Aurich und der Gemeinde Ihlow zur Errichtung einer Krippe am Standort Weene Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	21/023	Beschlussvorlage Anlage 1 - Vereinbarung (alt) Anlage 2 - Vereinbarung Krippe Weene (neu)
Ö 16	Investorenwettbewerb Krähennestergang Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 18	20/218	Beschlussvorlage Lageplan
Ö 17	Veräußerung Wasserturm Aurich Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	20/222	Beschlussvorlage Lageplan Wasserturm 1911 Straßenansicht Wasserturm Erdgeschoss Obergeschoss
Ö 18	Flächenveräußerung südlich Osterstraße
Ö 18.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Sanierung Historische Altstadt - Flächenveräußerung südlich Osterstraße (Änderung zur Drucksache 20/205) Beschluss: zurückgezogen	ANTRAG 20/027	Antrag der Fraktion DIE LINKE
Ö 18.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Änderungsantrag Sanierung Historische Altstadt - Flächenveräußerung südlich Osterstraße (Vorlage 20/205/1) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 21	ANTRAG 21/009	Antrag Fraktion Bündnis 90-Die Grünen
Ö 18.3	Sanierung Historische Altstadt; hier: Flächenveräußerung südlich Osterstraße Beschluss: ohne Änderung beschlossen	20/205/2	Beschlussvorlage
Ö 19	Veräußerung Liegenschaften Leerer Landstraße
Ö 19.2	Veräußerung Liegenschaft Leerer Landstraße 14 sowie 16 Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 2	20/054/1	Beschlussvorlage Lageplan Leerer Landstraße 14+16 Luftbild 14-16
Ö 20	Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet Schirum III A Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 2	20/147	Beschlussvorlage Anlage I - Lageplan
Ö 21	Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum III B Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 2	20/224	Beschlussvorlage Anlage I - Lageplan -
Ö 22	Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum IV A Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 2	20/227	Beschlussvorlage Anlage I - Lageplan
Ö 23	Sanierung "Historische Altstadt Aurich"; hier: Veräußerung des Grundstückes Osterstraße 2 Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/229	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan mit Kennzeichnung des Flurstückes Anlage 2 Auszug aus dem Gutachten über den Verkehrswert
Ö 24	Durchführung eines Umlegungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 297 "Skagerrakstraße" Beschluss: einstimmig geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6	21/008	Beschlussvorlage Abgrenzung Umlegungsgebiet Skagerrakstraße
Ö 25	Sanierung Historische Altstadt; hier: Satzungsbeschluss über die 2. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/207	Beschlussvorlage 2. Satzungsänderung Historische Altstadt
Ö 26	69. Änderung des Flächennutzungsplans "Gewerbegebiet Middels III" - Abwägungsbeschluss - Feststellungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4	21/007	Beschlussvorlage 1. Abwägung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Abwägung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 3. 69. FNP-Änderung Planunterlagen 4. Begündung der 69. Flächennutzungsänderung 5. Umweltbericht BPlan 380 und 69. Änd. FNP 5.1 Biotoptypenbewertung Fledermauserfassung Middels III 5.2 Tabelle Fledermausaktivitäten 5.3 Karte Biotoptypenkartierung 6. Schalltechnische Stellungnahme B-Plan Nr. 380 Gewerbegebiet Middels 7. Einzelhandelskonzept Aurich 28 10 2015
Ö 27	Antrag der Fraktion AWG, hier: Personenbeförderung durch den städtischen Anrufbus zum kreisorganisierten "Impfzentrum" nach Südbrookmerland Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 28, Enthaltungen: 4	ANTRAG 21/002	Antrag der Fraktion AWG
Ö 28	Abstellmöglichkeiten für Zweiradfahrer in der Auricher Innenstadt
Ö 28.1	Antrag der Gruppe CDU/FDP, hier: Machbarkeit von Abstellmöglichkeiten für Fahr- und Motorräder im Innenstadtbereich Beschluss: an Ausschuss verwiesen (zurück vorheriges Gremium)	ANTRAG 21/005	Antrag der Gruppe CDU/FDP
Ö 28.2	Antrag der Fraktion GAP, hier: Einrichtung einer zentrumsnahen Fahrradsammelgarage Beschluss: an Ausschuss verwiesen (zurück vorheriges Gremium)	ANTRAG 21/006	Antrag der Fraktion GAP
Ö 29	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 30	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 31	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 32	Einwohnerfragestunde
Ö 33	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: