SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerwehr- und Beteiligungsausschusses - 20.09.2022

Sitzung

FinA/07/2022

Gremium

Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerwehr- und Beteiligungsausschuss

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

20.09.2022

Zeit

17:02-18:58 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Protokolle (öffentlicher Teil) vom 23.05.2022 und 30.06.2022
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Kenntnisgaben der Verwaltung
Ö 7	Bekanntgabe der Aufnahme von zwei Kommunaldarlehen in Höhe von insgesamt 6.500.000,- Euro aus der Kreditermächtigung 2020 Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	22/131	Informationsvorlage Anlage 1 Bestehende Darlehen 2022
Ö 8	Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum IV B Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1	22/128	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan -
Ö 9	Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet Schirum IV B Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1	22/133	Beschlussvorlage Anlage I - Lageplan -
Ö 10	Verkauf eines städtischen Gebäudes Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1	22/143	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lagepläne -
Ö 11	Straßenausbaubeitragssatzung
Ö 11.1	Straßenausbaubeiträge nach der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Aurich Beschluss: Kenntnis genommen	22/010	Informationsvorlage Anlage 1 Auflistung Straßenausbaubeträge Anlage 2 Strassenausbaubeitragssatzung Stadt Aurich Anlage 3 Vergleichende Betrachtung Anteil der Beitragspflichtigen am Aufwand
Ö 11.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Straßenausbaubeiträge/Prioritätenliste Sanierung städtische Straßen Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	ANTRAG 21/028	Antrag der Fraktion DIE LINKE
Ö 11.3	Antrag der Fraktion FDP, hier: Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung in der Stadt Aurich Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	ANTRAG 21/029	Antrag der FDP-Fraktion
Ö 11.4	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Außerkraftsetzung der Straßenausbaubeitragssatzung und Erlass einer umlagefinanzierten Satzung Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	ANTRAG 22/018	Antrag der Gruppe SPD/GAP
Ö 12	Besetzung der Zeitbeamtenstelle für den/die allgemeine/n Vertreter/in des Bürgermeisters zum 01.07.2023; hier: Verzicht auf die Ausschreibung und Wahl der Fachbereichsleiterin Frau Laura Rothe zur Ersten Stadträtin Beschluss: vertagt	22/156	Beschlussvorlage P
Ö 13	Anfragen an die Verwaltung
Ö 13.1	Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Haushaltskonsolidierung Stadt Aurich		Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 14	Einwohnerfragestunde
Ö 15	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: