SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 06.11.2025

Sitzung

Rat/34/2025

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

06.11.2025

Zeit

17:00-18:28 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 18.09.2025
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Neubesetzung und Benennung von Ratsmitgliedern in Vereinen, Verbänden, Beiräten und Ausschüssen sowie in Aufsichtsräten Beschluss: einstimmig geändert beschlossen	25/234	Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV 25/234 - Neubesetzungen
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für die Stadt Aurich Beschluss: geändert beschlossen	25/075	Beschlussvorlage
Ö 8	Änderung der Hauptsatzung zur digitalen Teilnahme an Ratssitzungen; hier: Antrag der Gruppe CDU/FDP Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	25/187	Beschlussvorlage Anlage: Entwurf 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
Ö 9	Festlegung der Preise für die Nutzung der Stadtbibliothek Aurich Beschluss: einstimmig geändert beschlossen	25/216	Beschlussvorlage Benutzungs-und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Aurich neu DSVOGEinwilligungserklärung Hausordnung Willkommen
Ö 10	Annahme einer Sachspende der Dirk Rossmann GmbH Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	25/227	Beschlussvorlage Vorläufige Spendenübersicht
Ö 11	Annahme von Zuwendungen durch Sponsoring bzgl. des Stadtfests 2024 Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	25/229	Beschlussvorlage
Ö 12	Annahme von Zuwendungen durch Sponsoring bzgl. des Stadtfests 2025 Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	25/228	Beschlussvorlage
Ö 13	Auricher Wochenmarkt Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	25/208	Beschlussvorlage
Ö 14	Antrag der AWG-Fraktion, hier: Finanzierung der Errichtung von Ganztagsschulen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 27, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	ANTRAG 25/039	Antrag der AWG-Fraktion
Ö 15	Aussetzen der Rückgabe des Kasernengeländes an die BImA durch das Bundesverteidigungsministerium Beschluss: Kenntnis genommen	25/230	Informationsvorlage Schreiben Bundesministerium für Verteidigung 27.10.2025
Ö 16	Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht Blücher-Kaserne Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	25/189	Beschlussvorlage Kosten und Finanzierungsübersicht Aurich Blücher Kaserne
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 173/1.Änderung „Südlich Kleine Mühlenwallstraße“ - hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	25/200	Beschlussvorlage 1. Abwägung der Anregungen und Bedenken zur Entwurfsauslegung B-Plan Nr. 173-1 2. Bebauungsplan Nr. 173-1.Änderung mit textlichen Festsetzungen, örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung und Hinweisen 3. Begründung zum Bebauungsplan Nr. 173-1.Änderung - Teil 1 4. Begründung - Teil 2 Umweltbericht B-Plan 173-1 5. Auszug aus dem Bebauungsplan Nr. 173 mit Überlagerung B-Plan Nr. 173-1 6. Erläuterungsbericht des Entwässerungskonzeptes mit Anlagen Anlage 1 Technische Berechnungen Anlage 2a Übersichtslageplan Anlage 2b Lageplan Bestand Anlage 2c Lageplan Planung Anlage 2d Schnitt Regenrückhaltung Anlage 2 Übersichtskarte Anlage 3 Auszug aus dem geografischen Informationssystem
Ö 18	Überlassung von Grundstücken an die ISA GmbH & Co. KG im Wege der Erbpacht Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	25/193	Beschlussvorlage Liste der per Erbpacht zu übertragenen Grundstücke
Ö 19	Rückabwicklung Grundstückskaufvertrag Wagenweg Beschluss: einstimmig geändert beschlossen	25/023/1	Beschlussvorlage Lageplan Wagenweg - Anlage 1
Ö 20	Rückabwicklung Grundstückskaufvertrag im Gewerbegebiet Schirum III B wegen Nichterfüllung der vertraglichen Bedingungen Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	25/156	Beschlussvorlage Lageplan Schirum - Anlage 1 -
Ö 21	Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Aurich Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	25/209	Beschlussvorlage
Ö 22	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 23	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 24	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 25	Einwohnerfragestunde
Ö 26	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: