Sitzung
Rat/35/2025
Gremium
Rat der Stadt Aurich
Raum
Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses
Datum
11.12.2025
Zeit
17:02-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung von Herrn Erik Antonczyk
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 06.11.2025
 
Ö 5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Neubesetzung und Benennung von Ratsmitgliedern in Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

 25/259
Ö 8
Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 13. September 2026

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 25/267
Ö 9
Familien- und Wohlfühlbad "de Baalje"
 
Ö 9.1
Antrag der Gruppe GFA/P.Specken, hier: Verzicht einer Salzgrotte und Verzicht auf eine umfassende Erweiterung des Saunabereichs im Familien- und Wohlfühlbad "de Baalje"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 32, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 ANTRAG 25/048
Ö 9.2
Familien- und Wohlfühlbad "de Baalje"; Umgestaltung des Saunabereiches zur Errichtung einer neuen Eventsauna und einer Salzgrotte

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 25/218
Ö 10
Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes am Auricher Hafen

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 25/217
Ö 11
Übernachtungsheim
 
Ö 11.1
Satzung, Hausordnung und Kooperationsvertrag
 
Ö 11.1.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Übernachtungsheim -Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Benutzungsgebühren, Hausordnung und Kooperationsvertrag mit Kommunen und Landkreis Aurich (zur Vorlage 25/225)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 29, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 ANTRAG 25/058
Ö 11.1.2
Übernachtungsheim, hier: Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Benutzungsgebühren, Hausordnung und Kooperationsvertrag mit Kommunen und Landkreis Aurich

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 25/225/1
Ö 11.2
Standort
 
Ö 11.2.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Standor tÜbernachtungsheim (multifunktionale Obdachlosenunterkunft) - Vorlage 25/220

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 35, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 ANTRAG 25/057
Ö 11.2.2
Standort Übernachtungsheim

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 25/220
Ö 12
Änderung der Anspruchsvoraussetzungen für die Mobilitätshilfen (Taxischeine) für Menschen mit Behinderung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 19, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 25/242
Ö 13
Suchtprävention in Schulen (SiS); Netzwerkarbeit/ Koordination und Unterstützung in den Schulen

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 25/256
Ö 14
Beendigung Personalkostenbeteiligung Mobiler Dienst ESE/ ehem. Meseo Projekt mit Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 25/255
Ö 15
Neuverteilung der Ganztagsmittel und Unterstützung der Schulen durch Bundesfreiwilligendienstleistende (BUFDI´s)

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 25/257
Ö 16
Neukonzeption eines Stadtbus-Systems für die Stadt Aurich – hier: Interessenbekundungsverfahren, Evaluierung

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 25/249
Ö 17
Festsetzung der Abwassergebühr 2026 für die zentrale Abwasserbeseitigung

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 25/266
Ö 18
Festsetzung der Gebühr 2026 für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung)

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 25/265
Ö 19
Festsetzung der Gebührenhöhe für die Straßenreinigung 2026

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 25/264
Ö 20
Doppelhaushalt 2026/2027
 
Ö 20.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier:100 % Kostendeckung Friedhofsgebühren

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 20, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 ANTRAG 25/059
Ö 20.2
Antrag der AWG-Fraktion, hier: Erweiterung der Grundschule Wiesens

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

 ANTRAG 25/040
Ö 20.3
Antrag auf finanzielle Unterstützung zur Sicherstellung des 5-tägigen Ganztagsangebots der Grundschule Tannenhausen ab dem Schuljahr 2026/27

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

 25/226
Ö 20.4
Antrag auf finanzielle Unterstützung zur Sicherstellung des 5-tägigen Ganztagsangebots der Grundschule Wiesens ab dem Schuljahr 2026/27

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

 25/262
Ö 20.5
Antrag der Gruppe CDU/FDP, hier: Unterstützung von Vereinen der 1. und 2. Bundesliga

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 ANTRAG 25/037
Ö 20.6
Antrag des MTV Aurich, hier: Förderung des Spitzensports im MTV Aurich

Beschluss: kein Beschluss

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 25/212
Ö 20.7
Beschlüsse zum Haushalt 2026/2027; hier, Anträge zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 25/244/1
Ö 20.8
Antrag der Gruppe GFA/P. Specken, hier: Einstellung Person für gärtnerische und pflegende Tätigkeiten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 31, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 ANTRAG 25/032
Ö 20.9
Unterstützung für den Verein Gedenkstätte KZ-Engerhafe e.V.:

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 25/246
Ö 20.10
Antrag Deutscher Kinderschutzbund - Zuschuss 2026 für KiJu-Treff

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

 25/247
Ö 20.11
Antrag der Gruppe GFA/P. Specken, hier: Einstellung eines "mobilen Müllmannes"

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

 ANTRAG 25/033
Ö 20.12
Antrag der SPD-Fraktion, hier: Ergänzung des Stellenplans um eine halbe Vollzeitstelle im Produktbereich Sportförderung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

 ANTRAG 25/062
Ö 20.13
Antrag der Gruppe CDU/FDP, hier: Befristung der Stelle für die kaufmännische Leitung im "De Baalje" sowie Beschluss über eine Zielvereinbarung zur positiven Kostenentwicklung im "De Baalje"

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 20.14
Erlass der Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2026/2027 - Endgültiger Beschluss II

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 25/196/6
Ö 21
Antrag auf Änderung des Nutzungszweckes für ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Schirum III B

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 25/207
Ö 22
Ernennung des Ortsbrandmeisters sowie des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Plaggenburg

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 25/268
Ö 23
Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
 
Ö 24
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 25
Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
 
Ö 26
Einwohnerfragestunde
 
Ö 27
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung