Sachverhalt:
Das
Mütter- und Frauenzentrum e.V. betreibt einen Kindertreff als offenes Angebot
zur Kinderbetreuung. Der Kindertreff „Sonnenkäfer“ ist eine sonstige
Tageseinrichtung für die Betreuung von Kindern und verfügt seit 2011 über eine entsprechende
Betriebserlaubnis. Nach aktueller Betriebserlaubnis können bis zu 12 Kinder vom
vollendeten 1. Lebensjahr bis zum vollendeten 3. Lebensjahr „Sonnenkäfer“ in
offener Angebotsform betreut werden.
Zum 1. September 2023 wurde eine neue pädagogische Fachkraft
eingestellt werden, da die bisherige Fachkraft aus Altersgründen ausschieden
war.
Mütter- und Frauenzentren sind nach dem Selbsthilfeprinzip
organisiert. Die wichtigsten Grundsätze des Vereins sind:
- Frauen
schaffen sich einen öffentlichen Raum, der ihren Bedürfnissen und denen
ihre Kinder entspricht.
- Es
sind freie und offene Angebote installiert, die sich an den Wünschen und
Fähigkeiten der Frauen orientieren.
- Jeder
Frau ist es möglich, ihre Kompetenzen und ihre Lebenserfahrung
einzubringen.
Ein Element der Mütter- und Frauen ist das Organisieren und
Praktizieren einer flexiblen und offenen Form der Kinderbetreuung. Im Mütter-
und Frauenzentrum Aurich werden darüber hinaus verschiedene Aktivitäten
angeboten. Hierzu gehören beispielsweise Deutschunterricht, Spielgruppen,
Gesprächskreise oder auch „Frühstück für alle Generationen“.
Die Betreuung in der „Sonnenkäfergruppe“ ist aktuell dreimal
wöchentlich für je 3 Stunden in einer kleinen Gruppe mit bis zu 12 Kindern
organisiert. Dieses Betreuungsangebot ist offen und niederschwellig. Es richtet
sich an Personen, die ihre Kinder selbst betreuen und kurzzeitig wegen
wahrzunehmender Termine, Krankheit oder ähnlichen Situationen eine
Kinderbetreuung benötigen. Insoweit ist der betreute Kreis der Kinder
wechselnd.
Das Angebot wird vorwiegend durch Frauen aus dem Stadtgebiet
Aurich und aktuell überwiegend von ausländischen Frauen genutzt.
Die Betriebserlaubnis bezieht sich auf eine Tageseinrichtung
mit offener Angebotsform für maximal 12 Kinder im Alter von 1-3 Jahren mit
einem Umfang von jeweils 3 Stunden an 3 Tagen der Woche. Für die Betreuung in
der Sonnenkäfergruppe wurde lt. Landessozialamt (Genehmigungsbehörde) eine
Stundenzahl von 13 Stunden/wöchentlich kalkuliert und genehmigt (3 Tage á 2 Stunden
zzgl. Verfügungs- und Vorbereitungszeiten). Eine Ausdehnung des
Betreuungsumfangs ist nicht möglich.
Zur Klärung der aktuellen Situation, der
Entwicklungsperspektiven und des Finanzierungsumfangs erfolgten Gespräche
zunächst mit Frau Sobek als Vorsitzende des Mütter- und Familienzentrums
sowie anschließend mit Herrn Michael Müller (Amt für Jugend und Soziales).
Auf Grundlage der bestehenden Betriebserlaubnis wurde eine
Förderfähigkeit im Umfang von 13 Stunden/Woche festgestellt und eine jeweils
hälftige Kostenbeteiligung mit dem Landkreis Aurich an diesem Stellenumfang
besprochen.
Unter Berücksichtigung einer TVÖD-Eingruppierung ergibt sich
einschließlich erforderlicher Sachkosten ein Zuschuss von
10.868,60
€ (Arbeitgeberpersonalkosten, 13 Stunden, incl. Sachkosten)
Bei der Ermittlung des Zuschussbetrages wurden die
aktuellsten Tarifwerte (mit einer deutlichen Erhöhung für das 2024)
berücksichtigt.
Der Bedarf eines solchen Angebotes ist in der gegenwärtigen
Situation weiterhin ungebrochen hoch. Da derzeit keine Veränderung zu erwarten
ist, sollte die Förderung zunächst für die drei kommenden Kalenderjahre zur
Verfügung gestellt werden.
Zusätzlich übernimmt der Verein wichtige Arbeiten im Rahmen der Integration von Familien mit Migrationshintergrund. Zur Unterstützung steht die festangestellte Mitarbeiterin mit einem Stundenanteil von 7 Stunden/Woche auch den Ehrenamtlichen zur Verfügung.
Des Weiteren werden wichtige Arbeiten, die sich nicht mehr rein ehrenamtlich durch die Mitglieder des Vereins bewältigen lassen durch die Mitarbeiterin übernommen. Unter anderem auch die komplexen Mitteilungen für das KITA-Web sowie Statistiken und Abrechnungen der Aufwandsentschädigungen der ehrenamtlichen Helfer.
Dieser Kostenanteil entfällt ebenfalls in den Zuständigkeitsbereich der Stadt Aurich.
Eine Förderung der Kinderbetreuung für Teilnehmerinnen über
das Land Niedersachsen bzw. den Bund ist ausgeschlossen.
Zudem wird dem Mütter- und Frauenzentrum auferlegt weitere
Fördermittel für Migrationsprojekte einzuwerben und diese Bemühungen auch
nachzuweisen.
Somit schlagen folgende Kostenpositionen für das Mütter- und
Frauenzentrum zu Buche :
Fachkraft für Kinderbetreuung (13 Wochenstunden) 21.737,20 €
Verwaltungstätigkeit (7 Wochenstunden) 10.177,92 €
31.915,12 €
Anteil Landkreis Aurich:
10.868,60
€ (alter Förderbetrag Vorjahre 4.000 €)
Anteil
Stadt Aurich: 21.046,52 €
Im HH 2023 wurden nach Beratungen bereits Gesamtkosten in
Höhe von 50.300 € eingestellt, die auch
für
2024 vorgesehen sind. Davon entfielen bereits 16.880,80 € (22/089) auf den
gestiegenen
Zuschuss.
Zusätzlich würden nun 746,52 € pro Jahr für die Jahre 2024-2026 anfallen.