Sitzung
FinA/13/2017
Gremium
Haushalts-, Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerlösch–Ausschuss
Raum
Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses
Datum
08.11.2017
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 05.09.2017
 
Ö 4
Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Kenntnisgaben
 
Ö 6
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 7
Festsetzung der Abwassergebühr 2018 für die zentrale Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 17/188
Ö 8
Festsetzung der Gebühr 2018 für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung)

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 17/189
Ö 9
1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 10.12.2009

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 17/132/1
Ö 10
Satzung der Stadt Aurich über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 17/116
Ö 11
1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 17/198
Ö 12
Aufnahme von neuen Flächen in die Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)

 17/209
Ö 13
Verordnung der Stadt Aurich über Parkgebühren (Parkgebührenordnung)

Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)

 17/210
Ö 14
Änderung der Parkentgelte für die Tiefgarage Zentrum

Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)

 17/211
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung