Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Empfehlungsbeschluss: 

  1. Das Abschlusskonzept/  Änderung des Durchführungskonzeptes des Rahmenplanes und
  2. die Umsetzung der im Abschlusskonzept benannten Maßnahmen werden

- vorbehaltlich der Zusage des Bundes über die Verlängerung des Förderzeitraumes für die Umsetzung der baulichen Maßnahmen  3.3, 3.2, 4.8, 2.6 bis Ende 2024 und
vorbehaltlich des Beschlusses über den Nachtragshaushalt und die mittelfristige Finanzplanung –

beschlossen.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.