Sitzung: 08.04.2021 OREG/43/2021
Beschluss: Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2
Vorlage: 21/026/1
Beschlussvorschlag:
Gemäß § 58 Abs. 1 Ziffer 9
NKomVG beschließt der Rat der Stadt Aurich die in der Anlage 1 (siehe
Vorlage 21/026) beigefügte Haushaltssatzung der Stadt Aurich für das
Haushaltsjahr 2021 auf der Grundlage des von der Verwaltung vorgelegten
Entwurfes des Haushaltsplanes 2021 für den Kernhaushalt und die
Nettoregiebetriebe der Stadt Aurich, einschließlich der Investitionsprogramme
für den Planungszeitraum 2021 bis 2024. Der Festlegung der wesentlichen
Produkte sowie dem Stellenplan 2021 wird zugestimmt. Die Daten des
mittelfristigen Finanzplanungszeitraumes 2022 – 2024 werden zur Kenntnis
genommen.
Die
Mitglieder des Ortsrates fordern, dass Haushaltsmittel für die Planungen zur
Herstellung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der Straße
„Schoolplad“ im Haushalt 2021 bereitgestellt werden. So könne eine zeitnahe
Umsetzung der Maßnahmen gewährleistet werden.
Der
Haushaltsentwurf 2021 wird sodann zur Kenntnis genommen.