SessionNet | öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 27.04.2023

Sitzung

Rat/14/2023

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

27.04.2023

Zeit

17:02-20:03 Uhr

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Schreiben des BUND

23/001

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 18, Enthaltungen: 4

Informationsvorlage

Haushaltsgenehmigung Stadt Aurich 2023

23/070

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

23/062

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Antrag der Fraktionen CDU/AWG/FDP

Antrag der Gruppe SPD-GAP

Beschlussvorlage

23/065

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag der FDP-Fraktion

ANTRAG 23/020

Beschluss: zurückgezogen

Antrag der Fraktionen

ANTRAG 23/024

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag der Gruppe SPD/GAP

ANTRAG 23/025

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

23/012

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

23/030

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

Informationen

2 Dokumente

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 16.03.2023

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Feststellung Sitzverlust und Verabschiedung von Herrn Udo Haßbargen

Ö 6 Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Ratsmitgliedes Herr Wolfgang Ladwig

Ö 7 VO1 Dok.TexteUmbesetzung in den städtischen Gremien und den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften durch Nachrücker innerhalb der Fraktion "SPD"

Ö 8 Einwohnerfragestunde

Ö 9 VO1 Dok.TexteSchreiben des BUND - Regionalverband Ostfriesland -, hier: Vertreter der Umweltverbände als fachlich beratendes Mitglied im Ausschuss für Klima, Umwelt und Verkehr

Ö 10 VO2 Dok.Haushalt 2023: Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht

Ö 11 VO1 Dok.TexteBenennung von Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl (Amtsperiode 2024 - 2028)

Ö 12 2 Dok.Familien- und Wohlfühlbad "De Baalje"

Ö 12.1 VO1 Dok.TexteAnpassung Tarifstruktur und Regelungen zum Betrieb des Familien- und Wohlfühlbades "De Baalje"

Ö 12.2 VO1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion, hier: Änderungen zur Vorlage 23/065 -Anpassung Tarifstruktur und Regelungen zum Betrieb des Familien- und Wohlfühlbades "De Baalje"-

Ö 12.3 VO1 Dok.Antrag der Fraktionen CDU, AWG und FDP, hier: Anpassung Tarifstruktur und Regelungen zum Betrieb des Familien- und Wohlfühlbades "De Baalje" - Änderungsantrag zur Vorlage 23/065

Ö 12.4 VO1 Dok.Antrag der Gruppe SPD/'GAP, hier: Anpassung Tarifstruktur und Regelungen zum Betrieb des Familien- und Wohlfühlbades "De Baalje" - Änderungsantrag zur Vorlage 23/065

Ö 13 VO1 Dok.TexteI-Serv für alle Schulen in Trägerschaft der Stadt Aurich

Ö 14 VO1 Dok.TexteErnennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Middels

Ö 15 Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen

Ö 16 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Ö 17 Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung

Ö 18 Einwohnerfragestunde

Ö 19 Schließung der Sitzung