Herr Völker erläutert die Vorlage und geht hierbei insbesondere auf die Bedeutung der Rahmenplanung insgesamt sowie deren Förderfähigkeit im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau West ein.

 

Herr Schulze beantragt, das Wort „soll“ im vorletzten Absatz des Sachverhalts durch das Wort „ist“ zu ersetzen. Dadurch ergibt sich folgende Formulierung:

 

„Vor einer endgültigen Beschlussfassung über die Rahmenplanung soll ist eine Beteiligung der Öffentlichkeit vorzunehmen und eine Beteiligung der Träger öffentlicher Belange hat zu erfolgen.“

 

Empfehlungsbeschluss:

 

Die Erstellung einer Rahmenplanung für das Sanierungsgebiet „Blücher-Kaserne Aurich“ gemäß der im Sachverhalt beschriebenen Aufgabenstellung wird beschlossen.