Betreff
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 - Endgültiger Beschluss
Vorlage
21/026/5
Aktenzeichen
12 / 20 20 20 - 2021
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

Sachverhalt:

In der anliegenden Haushaltssatzung 2021 sind alle Veränderungen aus der 2. Veränderungsliste enthalten.

 

Die 2. Veränderungsliste enthält alle Veränderungen gegenüber des am 25.02.2021 eingebrachten Verwaltungsentwurfes. Die einzelnen Posten resultieren im Wesentlichen aus den gemeldeten Veränderungen durch die budgetverantwortlichen Sachgebiete und Fachdienste sowie aus den bisher in den Fachausschüssen beschlossenen Veränderungen.

 

Aktualisierte Fassungen der Aufstellung über die „wesentlichen Produkte 2021“ und der Liste der „freiwilligen Leistungen“ sowie der Stelleplan sind den Anlagen 3 bis 5 zu entnehmen.

 

Die Anlage 6 enthält eine Aufstellung über die Stellungnahmen und Anregungen der Ortsräte im Rahmen der Anhörung zum Haushaltsentwurf 2021. Gesonderte Haushaltsmittel für die Sanierung des Engeweges sowie die Planungskosten für die Verbesserung der Verkehrssicherheit der Straße Schoolpad wurden nicht aufgenommen. Diese Maßnahmen können aus dem laufenden Budget beim Produkt 541-010Bau, Betrieb und Unterhaltung von Verkehrsflächen“ finanziert werden.

 

Zur weiteren Erläuterung wird auf die bereits zur Verfügung gestellten Unterlagen und die Beratungen in den Fachausschüssen verwiesen.