Sachverhalt:

Der Rat der Stadt Aurich das Produkt 511-040 Verkehrsentwicklungsplanung als wesentliches Produkt seit mehreren Jahren in den Haushaltsplänen mit aufgenommen; letztmalig auch für den Haushaltsplan 2022 (Vorlage 22/032/3; Beschluss des Rates vom 02.06.2022).

Der Verkehrsentwicklungsplan hat die Aufgabe, die Weichen für ein Verkehrssystem für die zukünftige Entwicklung der Stadt Aurich zu stellen. Vor dem Hintergrund der örtlichen und allgemeinen bundesweiten Entwicklungen ist zu überprüfen wie eine sozialverträgliche „Mobilität für Alle“ in Aurich weiterhin gewährleistet und verbessert werden kann. Die Entwicklung der Stadt Aurich als Mittelzentrum und bedeutsamer Wirtschafts-, Wohn- und Tourismusstandort soll durch eine Optimierung des Verkehrssystems in seiner dazu dienenden Funktion gesichert und gestärkt werden. Dazu werden sinnvolle Schwerpunkte des städtischen Handelns – und zur Einflussnahme auf übergeordnet Behörden – bis zum Jahr 2040 aufgezeigt, die den Rahmen für verkehrsartbezogene bzw. verkehrsräumliche Verbesserungen bilden. Das verkehrliche Leitbild fasst die Analyse und Bewertung zahlreicher verkehrlicher Untersuchungen letzten Jahre mit dem Ziel zusammen, die Entwicklung aufzuzeigen und Schlüsselmaßnahmen zu forcieren, die vorrangig umgesetzt werden sollen.

Das Büro PGT Umwelt und Verkehr aus Hannover hatte bereits am 22.08.2019 im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Energie sowie am 24.06.2022 im Fachausschuss für Klima, Umwelt und Verkehr das Leitbild Verkehr „Zukunftsfähige Mobilität in Aurich“ umfassend vorgestellt.

Der in Vorlage 22/123 enthaltene Verkehrsentwicklungsplan; hier: Teil 1 Leitbild, wurde mit Datum vom 14.10.2019 der Stadt Aurich vorgelegt. Dieses Leitbild wurde in der Sitzung am 27.10.2022 des Fachausschusses Klima, Umwelt und Verkehr von den entsprechenden Gremien beraten. Dabei kam der Wunsch auf, die vorgestellten Inhalte und Maßnahmen zu aktualisieren und anzupassen. In der gesetzten Frist gingen 29 verschiedene Anregungen und Maßnahmenvorschläge bei der Stadtverwaltung ein, die in der Vorlage 22/123/1 nun enthalten sind und in der Fachausschusssitzung am 01.12.2022 einzeln zur Abstimmung gestellt werden. 

In einem nächsten Arbeitsschritt wird eine Öffentlichkeitsbeteiligungsphase empfohlen, mit dem Ziel, konkrete Maßnahmen zu vertiefen und die einzelnen Programmbausteine mit schrittweisen Handlungsrahmen zu versehen.