SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Energie - 11.12.2018

Sitzung

UmwA/18/2018

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Energie

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

11.12.2018

Zeit

17:00-19:28 Uhr

Bekanntmachung

Informationsvorlage

Masterplan Radverkehr 2030 - Vorabzug der Endfassung

18/283

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag Radverkehrsbeauftragter

18/169

Beschluss: einstimmig geändert empfohlen

Antrag der Gruppe SPD/GAP

18/236

Beschluss: einstimmig geändert empfohlen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

18/242

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

Antrag der Gruppe SPD/GAP

18/235

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

Informationsvorlage

Anlage 1 Matrix für Anträge zum HH 2019

Anlagen 2 bis 9 Anträge und Anfragen zum Haushalt 2019

18/211

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne

18/156

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

18/166

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 01.11.2018

Ö 4 TexteFeststellung der Tagesordnung

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 Kenntnisgaben der Verwaltung

Ö 7 VO2 Dok.Vorstellung und Diskussion über den Schlußbericht Masterplan Radverkehr

Ö 8 VO1 Dok.TexteAntrag des Radverkehrsbeauftragten, hier: Radwegemarkierungen und Vor-Ort-Vorspracherecht bei Bereisungen der Verkehrssicherheitskommission

Ö 9 VO1 Dok.TexteAntrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Förderung und Ausbau Verkehrs- und Radverkehrsnetz in Aurich

Ö 10 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Prüfung Einrichtung Fahrradstraße "Grüner Weg" und weiterer Straßen

Ö 11 VO1 Dok.TexteAntrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Monatskarte für Beschäftigte zur Nutzung von Parkplätzen in der Innenstadt

Ö 12 VO3 Dok.Haushalt 2019: Anfragen und Anträge der Fraktionen und Gruppen zum Haushalt 2019(siehe dazu: Drucksachen-Nr. 18/204 (Punkt Nr. 4) - Anfragen der Fraktion CDU zum Haushalt- undDrucksachen-Nr. 18/184/1 (Punkt Nr. 2) - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ö 13 VO1 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne, hier: Berichterstattung und schriftliche Stellungnahme zur Kompensationsmaßnahme Bensmeer und Sachstand Ausgleichsmaßnahmen

Ö 14 VO1 Dok.Anfrage der Fraktion DIE LINKE; hier: Zustand des Georgswalls

Ö 15 Anfragen an die Verwaltung

Ö 16 Einwohnerfragestunde

Ö 17 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung