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öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Energie - 11.12.2018 - 17:00-19:28 Uhr

Informationen

Sitzung

UmwA/18/2018

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Energie

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

11.12.2018

Zeit

17:00-19:28 Uhr

1 Dokument

BM

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 01.11.2018
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Kenntnisgaben der Verwaltung
Ö 7	Vorstellung und Diskussion über den Schlußbericht Masterplan Radverkehr Beschluss: Kenntnis genommen	18/283	VO Informationsvorlage Masterplan Radverkehr 2030 - Vorabzug der Endfassung
Ö 8	Antrag des Radverkehrsbeauftragten, hier: Radwegemarkierungen und Vor-Ort-Vorspracherecht bei Bereisungen der Verkehrssicherheitskommission Beschluss: einstimmig geändert empfohlen	18/169	Antrag Radverkehrsbeauftragter
Ö 9	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Förderung und Ausbau Verkehrs- und Radverkehrsnetz in Aurich Beschluss: einstimmig geändert empfohlen	18/236	Antrag der Gruppe SPD/GAP
Ö 10	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Prüfung Einrichtung Fahrradstraße "Grüner Weg" und weiterer Straßen Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	18/242	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 11	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Monatskarte für Beschäftigte zur Nutzung von Parkplätzen in der Innenstadt Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	18/235	Antrag der Gruppe SPD/GAP
Ö 12	Haushalt 2019: Anfragen und Anträge der Fraktionen und Gruppen zum Haushalt 2019 (siehe dazu: Drucksachen-Nr. 18/204 (Punkt Nr. 4) - Anfragen der Fraktion CDU zum Haushalt- und Drucksachen-Nr. 18/184/1 (Punkt Nr. 2) - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: Kenntnis genommen	18/211	VO Informationsvorlage Anlage 1 Matrix für Anträge zum HH 2019 Anlagen 2 bis 9 Anträge und Anfragen zum Haushalt 2019
Ö 13	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne, hier: Berichterstattung und schriftliche Stellungnahme zur Kompensationsmaßnahme Bensmeer und Sachstand Ausgleichsmaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	18/156	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne
Ö 14	Anfrage der Fraktion DIE LINKE; hier: Zustand des Georgswalls Beschluss: Kenntnis genommen	18/166	Antrag der Fraktion DIE LINKE
Ö 15	Anfragen an die Verwaltung
Ö 16	Einwohnerfragestunde
Ö 17	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung