Sitzung
UmwA/09/2018
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Energie
Raum
Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses
Datum
06.02.2018
Zeit
17:02-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls vom 11.01.2018
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Radverkehrsbeauftragten
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Kenntnisgaben der Verwaltung
 
Ö 8
Einstiegsberatung kommunaler Klimaschutz; Vorstellung durch begleitendes Fachbüro
 
Ö 9
Haushaltsberatungen 2018
 
Ö 9.1
Antrag der Fraktion AWG, hier: Aufstellung zus. Müllbehälter im Stadtgebiet

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

 17/205
Ö 9.2
Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Anschaffung von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 17/255
Ö 9.3
Antrag der Fraktion AWG, hier: Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Aurich

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

 18/009
Ö 10
Antrag der Ratsfrau Sonja Jakob, hier: Anfrage zur Informationsvorlage 17/256 "Modellprojekt Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen"

Beschluss: Kenntnis genommen

 18/008
Ö 11
Anrufbus / Stadtbusverkehr - Konzeptüberprüfung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5

 17/254
Ö 11.1
Antrag der Fraktion CDU, hier: Neugestaltung und Umwandlung des Anrufbusverkehrs in ein Linienverkehrssystem

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 7

 18/026
Ö 12
Antrag des Ratsherrn Hans Gerd Meyerholz, hier: Fahrradfreundliche Kommune/Fahrradstraßen

Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)

 
Ö 13
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung