SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haushalts-, Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerlösch–Ausschusses - 21.02.2019 - 17:00-19:07 Uhr

Sitzung

FinA/27/2019

Gremium

Haushalts-, Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerlösch–Ausschuss

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

21.02.2019

Zeit

17:00-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 17.01.2019
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Kenntnisgaben der Verwaltung
Ö 7	Haushalt 2019
Ö 7.1	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Aurich und der Nettoregiebetriebe sowie der Investitionsprogramme für den Planungszeitraum 2018 bis 2022 - Einbringung des Verwaltungsentwurfes Beschluss: Kenntnis genommen	18/258	Beschlussvorlage Anlage 1 Haushaltssatzung 2019 Anlage 2 Beratungsfolge HH 2019 Anlage 3 Veränderungsliste zum Stellenplanes 2019 Anlage 4 Aufstellung der vorläufigen HHR 2018 Anlage 5 Beteiligung der Ortsräte
Ö 7.2	Haushalt 2019 - Wesentliche Produkte 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	18/258/1	Beschlussvorlage Aufstellung der vorgeschlagenen wesentl. Produkte für den Haushalt 2019 Produktbuch 2019 Übersicht über die Produktgruppen u. Produkte HH 2019
Ö 7.3	Antrag der Fraktion GFA, hier: Erhöhung der Investitionen für SWK-Sanierung und für Straßen- Wegesanierung in den Ortsräten Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9	19/033	Antrag der Fraktion GFA
Ö 7.4	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Aurich und der Nettoregiebetriebe sowie der Investitionsprogramme für den Planungszeitraum 2018 bis 2022 - 1. Veränderungsliste (wird nachgereicht) Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4	18/258/2	Beschlussvorlage Anlage 1 Haushaltssatzung 2019 Anlage 2 Veränderungsliste Haushalt 2019 Anlage 3 Übersicht wesentliche Produkte und Ziele 2019 Anlage 4 Stellungnahmen der Ortsräte zur Anhörung HH 2019 Haushaltsplan 2019
Ö 8	Vorlage Finanzbericht; 4. Quartal 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	19/003	Informationsvorlage Finanzbericht 4. Quartal
Ö 9	Jahresbericht über den Sachstand u. die Zielerreichung der haushaltsrelevanten Produkte 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	19/004	Informationsvorlage Jahresbericht Produktcontrolling 2018
Ö 10	Gleichstellungsplan der Stadt Aurich für den Zeitraum 2018 bis 2020 Beschluss: ohne Empfehlung (weiter nächstes Gremium)	19/027	Beschlussvorlage Gleichstellungsplan der Stadt Aurich 2018 bis 2020
Ö 11	Anfragen an die Verwaltung
Ö 12	Einwohnerfragestunde
Ö 13	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung