Sitzung
UmwA/22/2019
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Energie
Raum
Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses
Datum
22.08.2019
Zeit
17:02-20:23 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Protokolle (öffentlicher Teil) vom 04.02.2019 und 07.05.2019
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Kenntnisgaben der Verwaltung
 
Ö 7
Fahrradstraßen in Aurich
 
Ö 7.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Einrichtung von Fahrradstraßen; Einhaltung von erforderlichen Fahrbahnbreiten bzw. Voraussetzungen für das Erteilen von Parkverboten

Beschluss: Kenntnis genommen

 ANTRAG 19/001
Ö 7.2
Antrag der Fraktion GFA, hier: Fahrradstraße Grüner Weg - Parksituation -

Beschluss: Kenntnis genommen

 ANTRAG 19/002
Ö 8
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Aurich ruft den Klima-Notstand aus

Beschluss: einstimmig geändert empfohlen

 19/102
Ö 8.1
Antrag der Gruppe CDU/FDP, hier: Aurich ruft den Klimanotstand aus - (siehe auch Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Aurich ruft den Klimanotstand aus (Vorlage 19/102)

Beschluss: Kenntnis genommen

 ANTRAG 19/003
Ö 9
Verkehrsentwicklungsplan Stadt Aurich Teil1: Leitbild Verkehr "Zukunftsfähige Mobilität für Aurich"
 
Ö 10
Information zum Zertifizierungsantrag "Fahrradfreundliche Kommune"
 
Ö 11
Baumschutz-Bericht für 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

 19/038
Ö 12
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen für Ausgleichsmaßnahmen nach 135c Baugesetzbuch

Beschluss: ohne Änderung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

 19/128
Ö 13
Beantwortung Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Finanzierung der Kanalisation

Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)

 19/131
Ö 14
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung