Sitzung
Klima/08/2022
Gremium
Ausschuss für Klima, Umwelt und Verkehr
Raum
Energie-, Bildungs- und Erlebniszentrum (EEZ), Osterbusch 2, 26607 Aurich
Datum
15.09.2022
Zeit
17:00-19:20 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls vom 20.06.2022
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Kenntnisgaben der Verwaltung
 
Ö 6.1
Sachstand Klärwerk/ Faulturm/ Steillegung Pflanzkläranlage in Brockzetel
 
Ö 6.2
Sachstand Gewerbegebiet Middels III
 
Ö 7
Antrag Jahresbericht über das Klimabündnis-Monitoring

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/147
Ö 8
Neufassung der Baumschutzsatzung

Beschluss: ohne Änderung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

 21/071
Ö 9
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen für Ausgleichsmaßnahmen nach 135c Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

 22/139
Ö 10
Neufassung des Geschäftsbesorgungsvertrages für den Ausgleichsflächenpool der Stadt Aurich

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/142
Ö 11
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Aurich und der Stadt Wittmund zur Aufgabenübertragung bzgl. der Abwasserbeseitigung auf dem NATO-Flughafen "Wittmundhafen"

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

 21/275
Ö 12
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Vorbereitung zur Einführung der Regenwassergebühr /Abwassersplitting

Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)

 ANTRAG 22/015
Ö 13
Antrag der Ratsfrau Heidrun Weber, hier: Erweiterung der Öffnungszeiten der Norderstraße für den Radverkehr

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5

 ANTRAG 22/029
Ö 14
Antrag der Ratsfrau Heidrun Weber, hier: Autofreie Sonntage

Beschluss: ohne Beratung (weiter nächstes Gremium)

 ANTRAG 22/036
Ö 15
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 16
Einwohnerfragestunde
 
Ö 17
Schließung der Sitzung