Sitzung
SozA/10/2022
Gremium
Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und gesellschaftliche Zusammenarbeit
Raum
Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses
Datum
22.11.2022
Zeit
17:00-19:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls vom 04.10.2022
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Kenntnisgaben der Verwaltung
 
Ö 7
KITA Vereinbarung
 
Ö 7.1
Antrag der AWG-Fraktion, hier: Informationsvorlage zu den Auswirkungen einer Übergabe der Kindertagesstätten an den Landkreis Aurich

Beschluss: Kenntnis genommen

 ANTRAG 22/060
Ö 7.2
Kündigung der Kita-Vereinbarung mit dem Landkreis Aurich

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 7

 22/216
Ö 8
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Kurzfristige Ertüchtigung von städtischem Wohnraum für Wohungssuchende und Geflüchtete - Kostenkalkulation für geeignete Objekte

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11

 ANTRAG 22/062
Ö 9
Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Zeitweiser Verzicht auf die Erhebung von Kita-Gebühren

Beschluss: zurückgezogen

 ANTRAG 22/047
Ö 9.1
Zeitweiser Verzicht auf die Erhebung der KITA-Gebühren - Auswertung der Gebührensituation

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/194
Ö 10
Neue Kindergartengruppe KITA Lamberti - Zwergenland

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

 22/199
Ö 11
Antrag Mütter- und Frauenzentrum Aurich e.V.

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

 22/089/1
Ö 12
Kostenlose Abgabe von Menstruationsprodukten - Ergebnis Abfrage in städtischen Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/192
Ö 13
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 - Einbringung des Verwaltungsentwurfes

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/204
Ö 14
Antrag Schützenverein Walle e.V,, hier: Zuschuss für Baumaßnahme Schießstand

Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)

 22/178
Ö 15
Antrag SV "Eintracht" Plaggenburg e.V., hier: Unterstützungszahlung Erneuerung Kleinkläranlage

Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)

 22/193
Ö 16
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde
 
Ö 18
Schließung der Sitzung