SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 16.03.2023

Sitzung

Rat/13/2023

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Stadthalle Aurich, Bgm.-Anklam-Platz, 26603 Aurich

Datum

16.03.2023

Zeit

17:03-19:32 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 14.02.2023
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung Sitzverlust und Verabschiedung von Herrn Gerhard Wulff
Ö 6	Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Ratsmitgliedes Herr Hendrik Siebolds
Ö 7	Umbesetzung in den städtischen Gremien und den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften durch Nachrücker innerhalb der Fraktion "DIE LINKE." Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	23/038	Beschlussvorlage
Ö 8	Verabschiedung Erster Stadtrat Hardwig Kuiper
Ö 9	Einwohnerfragestunde
Ö 10	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Beschluss Haushaltssatzung 2023 Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 10, Enthaltungen: 7	ANTRAG 23/016	Antrag Gruppe SPD/GAP
Ö 11	Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	23/043	Beschlussvorlage
Ö 12	Bekanntgabe über den Abschluss von Zinssatz-Swapgeschäften Beschluss: Kenntnis genommen	23/035	Informationsvorlage
Ö 13	3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 2	23/025	Beschlussvorlage Anlage zu BV 23/025 - 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ö 14	Interessenbekundungsverfahren Osterstraße 28-30,32,34 und 36 , Flurstücke 125 und 127 (Gemarkung Aurich, Flur 13) - Weiteres Vorgehen Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	22/217	Beschlussvorlage Lageplan mit Darstellung der Verkaufsflächen
Ö 15	Rückbau Brücke Kroglitzweg Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	23/009	Beschlussvorlage
Ö 16	Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum IV A Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6	23/022/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan
Ö 17	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 18	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 19	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 20	Einwohnerfragestunde
Ö 21	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: