Sitzung
FinA/17/2023
Gremium
Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerwehr- und Beteiligungsausschuss
Raum
Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses
Datum
17.01.2023
Zeit
17:03-19:33 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Protokolle (öffentlicher Teil) vom 15.11.2022 und 06.12.2022
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Kenntnisgaben der Verwaltung
 
Ö 7
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 - Einbringung des Verwaltungsentwurfes

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/204/1
Ö 7.1
Stellenplan Stadt Aurich
 
Ö 7.1.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Schaffung einer Stelle zur Beseitigung von Schottergärten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11

 ANTRAG 22/065
Ö 7.1.2
Antrag der Ratsfrau Heidrun Weber, hier: Personelle Verstärkung im Fachbereich 3 (Erweiterung Stellenplan)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Nein: 11, Enthaltungen: 2

 ANTRAG 22/056
Ö 7.1.3
Schaffung einer Personalstelle "Koordination Kommunaler Entwicklungspolitik"

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

 22/198
Ö 7.1.4
Schreiben der Freiwilligen Feuerwehr Aurich, hier: Einstellung eines hauptamtlichen Gerätewartes

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

 22/234
Ö 7.2
Straßenausbaubeitragssatzung Stadt Aurich
 
Ö 7.2.1
Antrag der Fraktion FDP, hier: Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung in der Stadt Aurich

Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

 ANTRAG 21/029
Ö 7.2.2
Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Außerkraftsetzung der Straßenausbaubeitragssatzung und Erlass einer umlagefinanzierten Satzung

Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

 ANTRAG 22/018
Ö 7.2.3
Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Straßenausbaubeiträge/Prioritätenliste Sanierung städtische Straßen

Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

 ANTRAG 21/028
Ö 7.3
Antrag der Fraktion AWG, hier: Glockenturm für den Friedhof in Sandhorst

Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)

 ANTRAG 22/059
Ö 7.4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Anträge zum Haushalt 2023

Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)

 ANTRAG 23/002
Ö 8
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung