öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerwehr- und Beteiligungsausschusses - 17.01.2023 - 17:03-19:33 Uhr

Sitzung
FinA/17/2023
Gremium
Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerwehr- und Beteiligungsausschuss
Raum
Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses
Datum
17.01.2023
Zeit
17:03-19:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Genehmigung der Protokolle (öffentlicher Teil) vom 15.11.2022 und 06.12.2022

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Kenntnisgaben der Verwaltung

 
Ö 7

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 - Einbringung des Verwaltungsentwurfes

Beschluss: Kenntnis genommen

22/204/1
Ö 7.1

Stellenplan Stadt Aurich

 
Ö 7.1.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Schaffung einer Stelle zur Beseitigung von Schottergärten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11

ANTRAG 22/065
Ö 7.1.2

Antrag der Ratsfrau Heidrun Weber, hier: Personelle Verstärkung im Fachbereich 3 (Erweiterung Stellenplan)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Nein: 11, Enthaltungen: 2

ANTRAG 22/056
Ö 7.1.3

Schaffung einer Personalstelle "Koordination Kommunaler Entwicklungspolitik"

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

22/198
Ö 7.1.4

Schreiben der Freiwilligen Feuerwehr Aurich, hier: Einstellung eines hauptamtlichen Gerätewartes

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

22/234
Ö 7.2

Straßenausbaubeitragssatzung Stadt Aurich

 
Ö 7.2.1

Antrag der Fraktion FDP, hier: Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung in der Stadt Aurich

Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

ANTRAG 21/029
Ö 7.2.2

Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Außerkraftsetzung der Straßenausbaubeitragssatzung und Erlass einer umlagefinanzierten Satzung

Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

ANTRAG 22/018
Ö 7.2.3

Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Straßenausbaubeiträge/Prioritätenliste Sanierung städtische Straßen

Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

ANTRAG 21/028
Ö 7.3

Antrag der Fraktion AWG, hier: Glockenturm für den Friedhof in Sandhorst

Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)

ANTRAG 22/059
Ö 7.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Anträge zum Haushalt 2023

Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)

ANTRAG 23/002
Ö 8

Anfragen an die Verwaltung

 
Ö 9

Einwohnerfragestunde

 
Ö 10

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung