SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Beteiligungen - 22.05.2024

Sitzung

FinA/03/2024

Gremium

Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Beteiligungen

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

22.05.2024

Zeit

17:00-18:34 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Protokolle (öffentlicher Teil) vom 13.02.2024 und 02.04.2024
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Kenntnisgaben der Verwaltung
Ö 7	Annahme jährlicher freiwilliger Zahlungen nach § 6 EEG 2023; Freiwillige Zuwendung ohne Gegenleistung der Bürger Windpark Königsmoor GmbH & Co. KG Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	24/131	Beschlussvorlage Beispielvertrag 6 EEG 2023 Stadt Aurich Einzel-WEA E826996 Koenigsmoor A1
Ö 8	Außerplanmäßige Ausgabe zur Beschaffung von Dienstfahrzeugen und der erforderlichen Ladeinfrastruktur im Rahmen des E-Mobilitätskonzeptes der Stadt Aurich Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	24/071	Beschlussvorlage
Ö 9	Übertragung der Errichtung von PV-Anlagen auf den kommunalen Gebäuden der Stadt Aurich an die Stadtwerke Aurich Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	24/111	Beschlussvorlage
Ö 10	Verkauf des Objekts "Brunsstraße 11" im freiwilligen Bieterverfahren Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	24/118	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan - Anlage 2 - Objektbilder -
Ö 11	Antrag auf Verlängerung einer Bebauungs- und Inbetriebnahmefrist Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	24/075	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Beschlussvorlage - Lageplan
Ö 12	Antrag auf Verlängerung einer Bebauungs- und Inbetriebnahmefrist Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	24/078	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Beschlussvorlage - Lageplan
Ö 13	Antrag auf Verlängerung einer Bebauungs- und Inbetriebnahmefrist Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	24/108	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan
Ö 14	Antrag auf Verlängerung einer nochmaligen Bebauungs- und Inbetriebnahmefrist Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	24/093	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lagepläne
Ö 15	Antrag auf nochmalige Verlängerung einer Bebauungs- und Inbetriebnahmefrist Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	24/097	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan
Ö 16	Antrag auf nochmalige Verlängerung einer Bebauungs- und Inbetriebnahmefrist Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	24/098	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan
Ö 17	Straßenausbaubeitragssatzung Stadt Aurich
Ö 17.1	Antrag der Gruppe CDU/FDP, hier: Änderungsantrag zur Vorlage 24/065 - Abschaffung Straßenausbaubeitragssatzung Beschluss: zurückgezogen	ANTRAG 24/016	Antrag der Gruppe CDU/FDP
Ö 17.2	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Aurich, hier: Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung Beschluss: Kenntnis genommen	ANTRAG 24/006	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Aurich
Ö 17.3	Gemeinsamer Antrag aller im Stadtrat vertretenen Ratsgruppen und Fraktionen zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (Vorlage: ANTRAG 24/006); Beschlüsse zur Umsetzung des Antrags Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	24/133	Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Aurich vom 08.05.2008 Anlage 2 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realksteuern in der Stadt Aurich (Hebesatzsatzung) Anlage 3 Gemeinsamer Antrag Gruppen und Fraktionen (ANTRAG 24 006)
Ö 17.4	Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung und zukünftige Finanzierung über Einführung einer Versiegelungsgebühr Beschluss: ohne Beratung (weiter nächstes Gremium)	24/065/2	Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Aurich vom 08.05.2008
Ö 18	Anfragen an die Verwaltung
Ö 19	Einwohnerfragestunde
Ö 20	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: