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öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Bürgerdienste - 19.11.2024 - 17:00-19:04 Uhr

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Sitzung
SOG/06/2024
Gremium
Ausschuss für Feuerwehr, Ordnung und Bürgerdienste
Raum
Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses
Datum
19.11.2024
Zeit
17:00-19:04 Uhr

BM
Bekanntmachung
Pk
Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls vom 15.08.2024
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Kenntnisgaben der Verwaltung
 
Ö 7
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Einbringung des Verwaltungsentwurfes

Beschluss: einstimmig geändert empfohlen

24/195
VO
Beschlussvorlage
Anlage 1 Beratungsfolge HH 2025
Anlage 2 Haushalt 2025 Entwurf
Anlage 3 Produkt-Budgets nach Sachkonten
Anlage 4 Anhörung Ortsräte
Anlage 5 Freiwillige Leistungen
Anlage 6 Beteiligungsbericht 2025
Anlage 7 Aufstellung der wesentlichen Produkte und Ziele 2025
Ö 8
Antrag der AWG-Fraktion, hier: gebührenfreies Parken an Wochenmarkttagen bis 14:00 Uhr in der Innenstadt Aurich

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

ANTRAG 24/018
Antrag der AWG-Fraktion
Ö 9
Antrag der Gruppe CDU/FDP, hier: Sicherheit im Carolinengang und der Marktpassage

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

ANTRAG 24/032
Antrag der Gruppe CDU/FDP
Ö 10
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
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