Sitzung
FinA/20/2018
Gremium
Haushalts-, Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerlösch–Ausschuss
Raum
Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses
Datum
16.08.2018
Zeit
17:05-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 05.06.2018
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Kenntnisgaben
 
Ö 7
Haushaushaltsverfügung der Kommunalaufsicht zum 1. Nachtragshaushalt 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

 18/119/3
Ö 8
Nachtragshaushalt 2018
 
Ö 8.1
Ergebnishaushalt

Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)

 18/133/2
Ö 8.1.1
Präsentation
 
Ö 8.1.2
Beantwortung von Rückfragen zum Zahlenwerk
 
Ö 8.2
Finanzhaushalt

Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)

 18/133/1
Ö 8.2.1
Präsentation
 
Ö 8.2.2
Beantwortung von Rückfragen zum Zahlenwerk
 
Ö 8.3
Zusammenfassung
 
Ö 8.4
Beratung und ggfs. Beschlussfassung zum Ergebnishaushalt

(Die Positionen gemäß der Vorlage 18/133/2 Anlage 2:
- Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B
- Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer
- Einführung einer Regenwassergebühr
werden in der Finanzausschusssitzung am 30.08.2018 diskutiert.)
 
Ö 8.5
Beratung und ggfs. Beschlussfassung zum Finanzhaushalt

(Die Position gemäß der Vorlage 18/133/1 Anlage 2:
- Neubau Feuerwehrhaus Brockzetel (lfd. Nr 16)
wird in der Finanzausschusssitzung am 10.09.2018 diskutiert.

Die Positionen gemäßder Vorlage 18/133/1 Anlage 2:
- GS Middels - Einrichtung Ganztagsschule (lfd. Nr 35)
-GS Wiesens - Einrichtung Ganztagsschule (lfd. Nr 36)
werden in der Schulausschusssitzung am 21.08.2018 diskutiert.)
 
Ö 8.6
Antrag der Gruppe CDU/FDP, hier: Sparvorschläge bzgl. Entschädigungszahlungen Rats- und Ortsratsmitglieder

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 18/147
Ö 8.7
Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Änderungsantrag zum Antrag der CDU-Fraktion DS 18/147 - "Sanierung des Haushaltes der Stadt Aurich"- Ratsgelder

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 6

 18/171
Ö 9
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung