SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates für den Bereich der Kernstadt Aurich - 06.11.2018 - 19:30-20:57 Uhr

Sitzung

ORAUR/28/2018

Gremium

Ortsrat für den Bereich der Kernstadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

06.11.2018

Zeit

19:30-20:57 Uhr

Protokoll - öffentlich -

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 17.10.2018
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Kenntnisgaben
Ö 7	Straßenreinigungsgebühr - geändertes Straßenverzeichnis Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2	18/048/1	Beschlussvorlage Vorlage 18-048 Neue Straßen Straßenverzeichnis neu2 Übersichtskarte (Bestand + Erweiterung) Übersichtskarte Reinigungsklassen
Ö 8	Entscheidungshilfen zur möglichen Anpassung der Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer B sowie die mögliche Einführung einer Regenwassergebühr Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium) Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1	18/177	Informationsvorlage Anlage 1 Hebesätze in Niedersachsen Anlage 2 Anhebung Gewerbesteuerhebesatz Anlage 3 Auswirkungen Anhebung Grundsteuer B Anlage 4 Regenwassergebühren anderer Kommunen Anlage 5 Vorlage 17-169 Einfürhung einer Regenwassergebühr
Ö 9	Lärmaktionsplan der Stadt Aurich - Abstimmung der Entwurfsfassung Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/221	Beschlussvorlage Entwurf des Lärmaktionsplans Anlage 1 Lage der betroffenen Hauptverkehrsstraßen Anlage 2 Geltende Grenzwerte Anlage 3 Lärmkartierung Tag Anlage 3 Lärmkartierung Nacht Anlage 4 Lärmschutzmaßnahme Emder Straße Anlage 5 Passive Lärmsanierung innerhalb der Ortsdurchfahrten
Ö 10	4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 173 Altstadt Aurich-Markthalle - Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/245	Beschlussvorlage Abgrenzung des Plangebietes Nutzungskatalog
Ö 11	Neuüberarbeitung/Bebauungsplan Nr. 375 -Bereich Finkenburgweg- - Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/237	Beschlussvorlage Geltungsbereich B-Plan Satzung - rechtsverbindlich Auszug aus der Übersicht der B-Pläne
Ö 12	Sachstand Weihnachtstore
Ö 13	Berichte, Wünsche, Anregungen
Ö 14	Anfragen an die Verwaltung
Ö 15	Einwohnerfragestunde
Ö 16	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung