Sitzung
UmwA/18/2018
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Energie
Raum
Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses
Datum
11.12.2018
Zeit
17:00-19:28 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 01.11.2018
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Kenntnisgaben der Verwaltung
 
Ö 7
Vorstellung und Diskussion über den Schlußbericht Masterplan Radverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen

 18/283
Ö 8
Antrag des Radverkehrsbeauftragten, hier: Radwegemarkierungen und Vor-Ort-Vorspracherecht bei Bereisungen der Verkehrssicherheitskommission

Beschluss: einstimmig geändert empfohlen

 18/169
Ö 9
Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Förderung und Ausbau Verkehrs- und Radverkehrsnetz in Aurich

Beschluss: einstimmig geändert empfohlen

 18/236
Ö 10
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Prüfung Einrichtung Fahrradstraße "Grüner Weg" und weiterer Straßen

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

 18/242
Ö 11
Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Monatskarte für Beschäftigte zur Nutzung von Parkplätzen in der Innenstadt

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 18/235
Ö 12
Haushalt 2019: Anfragen und Anträge der Fraktionen und Gruppen zum Haushalt 2019
(siehe dazu: Drucksachen-Nr. 18/204 (Punkt Nr. 4) - Anfragen der Fraktion CDU zum Haushalt- und
Drucksachen-Nr. 18/184/1 (Punkt Nr. 2) - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: Kenntnis genommen

 18/211
Ö 13
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne, hier: Berichterstattung und schriftliche Stellungnahme zur Kompensationsmaßnahme Bensmeer und Sachstand Ausgleichsmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

 18/156
Ö 14
Anfrage der Fraktion DIE LINKE; hier: Zustand des Georgswalls

Beschluss: Kenntnis genommen

 18/166
Ö 15
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 16
Einwohnerfragestunde
 
Ö 17
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung