Sitzung
Rat/28/2020
Gremium
Rat der Stadt Aurich
Raum
Stadt Aurich, Stadthalle Aurich, Eingang Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich
Datum
11.06.2020
Zeit
17:05-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 20.02.2020
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Aurich und der Nettoregiebetriebe sowie der Investitionsprogramme für den Planungszeitraum 2019 bis 2023 - Endgültiger Beschluss

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

 20/012/2
Ö 7
Teilweise Aussetzung der Parkgebühren bei den oberirdischen Parkflächen in der Innenstadt

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 12

 20/067/1
Ö 8
Annahme von Spenden für das Projekt "Klaus Bahlsen Zentrum nachhaltige Ernährung (ZnE) im Energie-, Bildungs- und Erlebniszentrum (EEZ) - Modell für gesunde Ernährung und Verpflegung in Eigenregie"

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 20/084
Ö 9
Bekanntgabe von Eilentscheidungen durch den Verwaltungsausschuss (§ 89 NKomVG)
 
Ö 10
Vergabe der Konzessionen für die Strom- und Gasnetze der Stadt Aurich

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 20/083
Ö 11
Mitgliedschaft im Klimabündnis

Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)

 20/035
Ö 12
Einziehung der Gemeindestraße Hochmoorweg (Georgsfeld)
hier: Ankündigung (§ 8 Abs. 2 NStrG)

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1

 19/238
Ö 13
Monatskarte für Beschäftigte zur Nutzung von Parkflächen beim Badesee Tannenhausen

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 19/245
Ö 14
Satzung Nr. 34 - Aufhebungsbeschluss des durch den BPlan Nr. 363 überdeckten Teilbereich

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

 20/049
Ö 15
Erwerb einer Grundstücksfläche für die Planung eines Kreisverkehrsplatzes Fockenbollwerkstraße/Egelser Straße/Wallinghausener Straße (K130)

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

 19/049
Ö 16
Veräußerung Liegenschaft Leerer Landstraße 16

Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)

 20/054
Ö 17
Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet Schirum III b

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 3

 19/214/2
Ö 18
Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
 
Ö 19
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 20
Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
 
Ö 21
Einwohnerfragestunde
 
Ö 22
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung