Sitzung
UmwA/34/2021
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Energie
Raum
Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses
Datum
16.03.2021
Zeit
17:00-19:57 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls vom 28.01.2021
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Radverkehrsbeauftragten
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Kenntnisgaben der Verwaltung
 
Ö 8
Jahresbericht über den Sachstand u. die Zielerreichung der haushaltsrelevanten Produkte 2020

Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)

 21/013
Ö 9
Auswertung der Nutzung des Anrufbusses in den Jahren 2019 und 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 21/045
Ö 10
Beratung Haushalt 2021
 
Ö 10.1
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 - Einbringung des Verwaltungsentwurfes

Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)

 21/026
Ö 10.2
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 - Einbringung des Verwaltungsentwurfes

Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)

 21/026/1
Ö 11
Einziehung und Teileinziehung eines Teilstückes des Ostgasterweges (Wallinghausen)
hier: Einziehung/Teileinziehung nach § 8 Abs. 1 Nieders. Straßengesetz (NStrG)

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

 21/001
Ö 12
Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Berichterstattung über Verhandlungen mit dem Landkreis Aurich zwecks Anbindung von Stadtbuslinien an regionale Buslinien des Landkreises sowie Berichterstattung über eine Verlagerung des ZOB

Beschluss: Kenntnis genommen

 ANTRAG 20/025
Ö 13
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Messungen am Grünen Weg - Ergebnisse und Maßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

 ANTRAG 21/001
Ö 14
Schreiben der LuMA zur Fahrradstraße Grüner Weg

Beschluss: Kenntnis genommen

 21/003
Ö 15
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 16
Einwohnerfragestunde
 
Ö 17
Schließung der Sitzung