öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gleichstellung und gesellschaftliche Zusammenarbeit - 29.03.2022 - 17:07-18:57 Uhr

Sitzung
SozA/04/2022
Gremium
Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und gesellschaftliche Zusammenarbeit
Raum
Stadt Aurich, Stadthalle Aurich, Bgm.-Anklam-Platz, 26603 Aurich
Datum
29.03.2022
Zeit
17:07-18:57 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Genehmigung des Protokolls 01.02.2022

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4.1

Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung von Herrn Musolf

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Kenntnisgaben der Verwaltung

 
Ö 7

Jahresbericht über den Sachstand u. die Zielerreichung der haushaltsrelevanten Produkte 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/044
Ö 8

Haushaltsberatung 2022

 
Ö 8.1

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 - Einbringung des Verwaltungsentwurfes

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/032
Ö 8.2

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 - Stellenplan

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/032/1
Ö 8.3

Antrag Verbraucherzentrale Niedersachsen, hier: Antrag auf Förderung für 2022 und Verwendungsnachweis 2020

Beschluss: ohne Änderung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 21/174
Ö 8.4

Antrag Ortsrat Walle, hier: Textziffer 3 des Antrags zur KITA Rappelkiste

Beschluss: einstimmig geändert empfohlen

 22/064
Ö 8.5

Antrag vom Tagesaufenthalt für Wohnungslose, hier: finanzielle Beteiligung/Sponsoring Stadt Aurich

Beschluss: ohne Änderung empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 22/061
Ö 8.6

Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Aufnahme Produkte "Familienfreundliche Kommune" - Haushalt 2022

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

 ANTRAG 22/011
Ö 8.7

Antrag der GB, hier: Aufnahme des konkreten Ziels für das Produkt Familiengerechte Kommune: Durchführung einer Informationsveranstaltung zum Erhalt der Geburtsstation in Aurich mit allen beteiligten Akteurinnen und Akteuren und der Ratspolitik

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

 22/068
Ö 8.8

Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Aufnahme des konkreten Ziels für das Produkt Sportförderung: Erstellung eines Sportentwicklungskonzepts für die Stadt Aurich

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 ANTRAG 22/009
Ö 9

Antrag der Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen im Ortsrat Aurich-Kernstadt, hier: Hissen der Regenbogenflagge am 17. Mai 2022

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

 22/046
Ö 10

Übersicht besetzte KITA-Plätze in der Stadt Aurich Stand 01.01.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/056
Ö 11

Fortschreibung der Kindertagesstätten-Bedarfsplanung des LK Aurich für das Kindergartenjahr 2021/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/058
Ö 12

Aussprache zu den Verhandlungen zur KITA-Vereinbarung mit dem LK Aurich

 
Ö 13

Anfragen an die Verwaltung

 
Ö 14

Einwohnerfragestunde

 
Ö 15

Schließung der Sitzung