Sitzung
SchulA/15/2023
Gremium
Ausschuss für Schulen, Bildung und Kultur
Raum
Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses
Datum
02.02.2023
Zeit
17:00-19:15 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls vom 29.11.2022
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Kenntnisgaben der Verwaltung
 
Ö 7
Vorstellung des neuen Leiters des Historischen Museums Dr. Galler
 
Ö 8
Vorstellung des "Theater Lazarett"
 
Ö 9
Haushalt 2023
 
Ö 9.1
Antrag der FDP-Fraktion, hier: Anträge für den Haushalt 2023

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 10

 ANTRAG 23/003
Ö 9.2
Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Anträge zum Haushalt 2023

Beschluss: ohne Empfehlung

 ANTRAG 23/004
Ö 9.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Anträge und Anfragen zum Haushalt 2023

Beschluss: abgelehnt

 ANTRAG 23/007
Ö 9.4
Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Anträge und Fragen zum Haushalt 2023

Beschluss: ohne Empfehlung

 ANTRAG 23/008
Ö 9.5
Produktziele für den HH 2023
 
Ö 9.6
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 - Einbringung des Verwaltungsentwurfes

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2

 22/204/1
Ö 9.7
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 - ergänzende Unterlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/204/3
Ö 10
Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Aufforderung an die Landesregierung Niedersachsen zur Bereitstellung finanzieller Mittel zur Beschulung ukrainischer Flüchtlingskinder

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

 ANTRAG 23/009
Ö 11
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde
 
Ö 13
Schließung der Sitzung