Sitzung: 12.04.2018 SanA/09/2018
Beschluss: ohne Änderung beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Vorlage: 18/052
Frau Krantz
erläutert den Ausschussmitgliedern kurz die wesentlichen Punkte der Vorlage
18/052. Es geht um die Abwägung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung
und den Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplans Nr. 310 „Östlich Wallstraße“.
Herr Siebolds
kritisiert die verkehrliche Erschließung. Aus seiner Sicht besteht u. a. die
Gefahr, dass der Verkehr in der Wallstraße deutlich zunehmen werde und das die
neue Straße im Quartier auch von Personen befahren werde, die dort kein Anliegen
haben. Außerdem kritisiert er, dass in dem Quartier keine Sozialwohnungen
geschaffen werden.
Beschluss:
1.
Die Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des
Bebauungsplanes Nr. 310 „Östlich Wallstraße“, die im Rahmen der frühzeitigen
Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen
Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4
Abs. 1 BauGB eingegangen sind,
2.
Die Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 310
„Östlich Wallstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung
einschließlich der Begründung und dem Umweltbericht
werden beschlossen.
Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.