SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 13.12.2018

Sitzung

Rat/19/2018

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

13.12.2018

Zeit

17:03-20:13 Uhr

Bekanntmachung

Beschlussvorlage

Mitteilungen Ratsmitglied Frau Jakob

Antrag der SPD-Fraktion zur Umbesetzung

18/285

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

18/286/1

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 6

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

18/280/1

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

18/238

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

18/239

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Straßenreinigungsgebührensatzung

Anlage 2 Straßenverzeichnis

Anlage 3 Straßenreinigungssatzung

Anlage 4 Straßenreinigungsverordnung

18/240

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 10

Beschlussvorlage

18/200/1

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

Spendenübersicht Rat

18/284

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Informationsvorlage

Mietspiegel Stadt Aurich 2018-Entwurf

18/244

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

18/216/1

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan mit Kennzeichnung der Grundstücksflächen

Anlage 2 Auszug aus dem Bebauungsplan Nr. 298 "Osterstraße"

18/262

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag der GS Wiesens auf Einrichtung des Offenen Ganztag zum Schuljahr 2019 20

Auszug Protokoll der Schulvorstands- und Gesamtkonferenzsitzung vom 25.09.2018

18/249

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag der GS Middels auf Einrichtung des Offenen Ganztag zum Schuljahr 2019 20

Auszug Protokoll der Schulvorstands- und Gesamtkonferenzsitzung vom 01.06.2017

18/252

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Antrag der Gruppe SPD/GAP

18/235

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

18/267

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 22.11.2018

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VO3 Dok.TexteÄnderung der Sitzverteilung im Rat sowie die Neubesetzung und Benennung von Ratsmitgliedern im Verwaltungsausschuss, in Ausschüssen, in Vereinen, Verbänden und Aufsichtsräten und der Neuverteilung der Ausschussvorsitze

Ö 7 VO1 Dok.TexteAuflösung der Arbeitsgruppe „Markthalle“ und Bildung eines Arbeitskreises "Innenstadtentwicklung"

Ö 7.1 TexteZusammensetzung des Arbeitskreises "Innenstadtentwicklung"

Ö 8 VO12 Dok.TexteJahresabschluss der Kernverwaltung und der Nettoregiebetriebe, sowie konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2017 und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 9 VO1 Dok.TexteHaushalt 2019: Meldeschluss für Anträge

Ö 10 VO1 Dok.TexteFestsetzung der Abwassergebühr 2019 für die zentrale Abwasserbeseitigung

Ö 11 VO1 Dok.TexteFestsetzung der Gebühr 2019 für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung)

Ö 12 VO5 Dok.TexteFestsetzung der Gebührenhöhe für die Straßenreinigung 2019; Neufassung Gebührensatzung, Straßenreinigungssatzung/-verordnung

Ö 13 VO1 Dok.TexteVerschiebung der Änderung der Tarifstruktur für das Familien- und Wohlfühlbad "De Baalje" auf den 01.07.2019

Ö 14 VO2 Dok.TexteAnnahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 2018

Ö 15 VO3 Dok.TexteStandort DLRG-Versorgungsgebäude

Ö 16 VO2 Dok.Mietspiegel 2018 für die Stadt Aurich

Ö 17 VO1 Dok.Texte9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 "Erholungsgebiet Tannenhausen"-Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Ö 18 VO3 Dok.TexteVerlegung und Zusammenführung der Auricher Kunstschule und des MachMitMuseums in die Osterstraße 40,42-44

Ö 19 VO3 Dok.TexteEinrichtung einer offenen Ganztagsschule an der GS Wiesens

Ö 20 VO3 Dok.TexteEinrichtung einer offenen Ganztagsschule an der GS Middels

Ö 21 VO1 Dok.TexteAntrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Monatskarte für Beschäftigte zur Nutzung von Parkplätzen in der Innenstadt

Ö 22 VO1 Dok.TexteErnennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Haxtum

Ö 23 Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen

Ö 24 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Ö 25 Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung

Ö 26 Einwohnerfragestunde

Ö 27 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung