SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 13.12.2018

Informationen

Sitzung

Rat/19/2018

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

13.12.2018

Zeit

17:03-20:13 Uhr

1 Dokument

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 22.11.2018
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Änderung der Sitzverteilung im Rat sowie die Neubesetzung und Benennung von Ratsmitgliedern im Verwaltungsausschuss, in Ausschüssen, in Vereinen, Verbänden und Aufsichtsräten und der Neuverteilung der Ausschussvorsitze Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/285	VO Beschlussvorlage Mitteilungen Ratsmitglied Frau Jakob Antrag der SPD-Fraktion zur Umbesetzung
Ö 7	Auflösung der Arbeitsgruppe „Markthalle“ und Bildung eines Arbeitskreises "Innenstadtentwicklung" Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 6	18/286/1	VO Beschlussvorlage
Ö 7.1	Zusammensetzung des Arbeitskreises "Innenstadtentwicklung" Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen
Ö 8	Jahresabschluss der Kernverwaltung und der Nettoregiebetriebe, sowie konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2017 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: ohne Änderung beschlossen	18/254	VO Beschlussvorlage Anlage JA 1 Jahresabschluss 2017 KernV Anlage JA 2 Jahresabschluss 2017 NRB Betriebshof Anlage JA 3 Jahresabschluss 2017 NRB LGM Anlage JA 4 Jahresabschluss 2017 NRB STEA Anlage JA 5 Jahresabschluss 2017 Konzern Anlage JA 6 Bericht RPA Prüfung KernV Anlage JA 7 Bericht RPA Betriebshof Anlage JA 8 Bericht RPA LGM Anlage JA 9 Bericht RPA Stadtentwässerung Anlage JA 10 Bericht RPA Gesamtabschluss Anlage JA 11 Aufst. JA-Ergebn. seit 2009
Ö 9	Haushalt 2019: Meldeschluss für Anträge Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 3	18/280/1	VO Beschlussvorlage
Ö 10	Festsetzung der Abwassergebühr 2019 für die zentrale Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/238	VO Beschlussvorlage
Ö 11	Festsetzung der Gebühr 2019 für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/239	VO Beschlussvorlage
Ö 12	Festsetzung der Gebührenhöhe für die Straßenreinigung 2019; Neufassung Gebührensatzung, Straßenreinigungssatzung/-verordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 10	18/240	VO Beschlussvorlage Anlage 1 Straßenreinigungsgebührensatzung Anlage 2 Straßenverzeichnis Anlage 3 Straßenreinigungssatzung Anlage 4 Straßenreinigungsverordnung
Ö 13	Verschiebung der Änderung der Tarifstruktur für das Familien- und Wohlfühlbad "De Baalje" auf den 01.07.2019 Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 4	18/200/1	VO Beschlussvorlage
Ö 14	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 2018 Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/284	VO Beschlussvorlage Spendenübersicht Rat
Ö 15	Standort DLRG-Versorgungsgebäude Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 1	18/215/1	VO Beschlussvorlage DLRG-Fahrzeughalle Lufbild
Ö 16	Mietspiegel 2018 für die Stadt Aurich Beschluss: Kenntnis genommen	18/244	VO Informationsvorlage Mietspiegel Stadt Aurich 2018-Entwurf
Ö 17	9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 "Erholungsgebiet Tannenhausen" -Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/216/1	VO Beschlussvorlage
Ö 18	Verlegung und Zusammenführung der Auricher Kunstschule und des MachMitMuseums in die Osterstraße 40,42-44 Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/262	VO Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan mit Kennzeichnung der Grundstücksflächen Anlage 2 Auszug aus dem Bebauungsplan Nr. 298 "Osterstraße"
Ö 19	Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der GS Wiesens Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/249	VO Beschlussvorlage Antrag der GS Wiesens auf Einrichtung des Offenen Ganztag zum Schuljahr 2019 20 Auszug Protokoll der Schulvorstands- und Gesamtkonferenzsitzung vom 25.09.2018
Ö 20	Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der GS Middels Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/252	VO Beschlussvorlage Antrag der GS Middels auf Einrichtung des Offenen Ganztag zum Schuljahr 2019 20 Auszug Protokoll der Schulvorstands- und Gesamtkonferenzsitzung vom 01.06.2017
Ö 21	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Monatskarte für Beschäftigte zur Nutzung von Parkplätzen in der Innenstadt Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 3	18/235	Antrag der Gruppe SPD/GAP
Ö 22	Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Haxtum Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/267	VO Beschlussvorlage
Ö 23	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 24	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 25	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 26	Einwohnerfragestunde
Ö 27	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 13.12.2018 - 17:03-20:13 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 22.11.2018

Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Mietspiegel 2018 für die Stadt Aurich

Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung

Einwohnerfragestunde

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung