SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 13.12.2018

Sitzung

Rat/19/2018

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

13.12.2018

Zeit

17:03-20:13 Uhr

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 22.11.2018
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Änderung der Sitzverteilung im Rat sowie die Neubesetzung und Benennung von Ratsmitgliedern im Verwaltungsausschuss, in Ausschüssen, in Vereinen, Verbänden und Aufsichtsräten und der Neuverteilung der Ausschussvorsitze Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/285	Beschlussvorlage Mitteilungen Ratsmitglied Frau Jakob Antrag der SPD-Fraktion zur Umbesetzung
Ö 7	Auflösung der Arbeitsgruppe „Markthalle“ und Bildung eines Arbeitskreises "Innenstadtentwicklung" Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 6	18/286/1	Beschlussvorlage
Ö 7.1	Zusammensetzung des Arbeitskreises "Innenstadtentwicklung" Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen
Ö 8	Jahresabschluss der Kernverwaltung und der Nettoregiebetriebe, sowie konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2017 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: ohne Änderung beschlossen	18/254	Beschlussvorlage Anlage JA 1 Jahresabschluss 2017 KernV Anlage JA 2 Jahresabschluss 2017 NRB Betriebshof Anlage JA 3 Jahresabschluss 2017 NRB LGM Anlage JA 4 Jahresabschluss 2017 NRB STEA Anlage JA 5 Jahresabschluss 2017 Konzern Anlage JA 6 Bericht RPA Prüfung KernV Anlage JA 7 Bericht RPA Betriebshof Anlage JA 8 Bericht RPA LGM Anlage JA 9 Bericht RPA Stadtentwässerung Anlage JA 10 Bericht RPA Gesamtabschluss Anlage JA 11 Aufst. JA-Ergebn. seit 2009
Ö 9	Haushalt 2019: Meldeschluss für Anträge Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 3	18/280/1	Beschlussvorlage
Ö 10	Festsetzung der Abwassergebühr 2019 für die zentrale Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/238	Beschlussvorlage
Ö 11	Festsetzung der Gebühr 2019 für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/239	Beschlussvorlage
Ö 12	Festsetzung der Gebührenhöhe für die Straßenreinigung 2019; Neufassung Gebührensatzung, Straßenreinigungssatzung/-verordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 10	18/240	Beschlussvorlage Anlage 1 Straßenreinigungsgebührensatzung Anlage 2 Straßenverzeichnis Anlage 3 Straßenreinigungssatzung Anlage 4 Straßenreinigungsverordnung
Ö 13	Verschiebung der Änderung der Tarifstruktur für das Familien- und Wohlfühlbad "De Baalje" auf den 01.07.2019 Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 4	18/200/1	Beschlussvorlage
Ö 14	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 2018 Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/284	Beschlussvorlage Spendenübersicht Rat
Ö 15	Standort DLRG-Versorgungsgebäude Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 1	18/215/1	Beschlussvorlage DLRG-Fahrzeughalle Lufbild
Ö 16	Mietspiegel 2018 für die Stadt Aurich Beschluss: Kenntnis genommen	18/244	Informationsvorlage Mietspiegel Stadt Aurich 2018-Entwurf
Ö 17	9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 "Erholungsgebiet Tannenhausen" -Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/216/1	Beschlussvorlage
Ö 18	Verlegung und Zusammenführung der Auricher Kunstschule und des MachMitMuseums in die Osterstraße 40,42-44 Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/262	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan mit Kennzeichnung der Grundstücksflächen Anlage 2 Auszug aus dem Bebauungsplan Nr. 298 "Osterstraße"
Ö 19	Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der GS Wiesens Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/249	Beschlussvorlage Antrag der GS Wiesens auf Einrichtung des Offenen Ganztag zum Schuljahr 2019 20 Auszug Protokoll der Schulvorstands- und Gesamtkonferenzsitzung vom 25.09.2018
Ö 20	Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der GS Middels Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/252	Beschlussvorlage Antrag der GS Middels auf Einrichtung des Offenen Ganztag zum Schuljahr 2019 20 Auszug Protokoll der Schulvorstands- und Gesamtkonferenzsitzung vom 01.06.2017
Ö 21	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Monatskarte für Beschäftigte zur Nutzung von Parkplätzen in der Innenstadt Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 3	18/235	Antrag der Gruppe SPD/GAP
Ö 22	Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Haxtum Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/267	Beschlussvorlage
Ö 23	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 24	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 25	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 26	Einwohnerfragestunde
Ö 27	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: