SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerwehr- und Beteiligungsausschusses - 26.04.2022

Sitzung

FinA/04/2022

Gremium

Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerwehr- und Beteiligungsausschuss

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

26.04.2022

Zeit

17:00-19:55 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

ANTRAG 22/015

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 2

Antrag der CDU-Fraktion

ANTRAG 22/022

Beschluss: geändert empfohlen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

ANTRAG 22/014

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

ANTRAG 22/017

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

Antrag Ortsrat Walle - Beratung Haushalt 2022

22/064

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag der AWG-Fraktion

ANTRAG 22/019

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

Antrag der AWG-Fraktion

ANTRAG 22/020

Beschluss: einstimmig geändert empfohlen

Antrag Frau Weber

ANTRAG 22/016

Beschluss: ohne Empfehlung (weiter nächstes Gremium)

Beschlussvorlage

21/203

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

Beschlussvorlage

22/049

Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan -

22/057

Beschluss: ohne Änderung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lagepläne

21/236/1

Beschluss: ohne Änderung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lagepläne

21/273

Beschluss: ohne Änderung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan

22/037

Beschluss: ohne Änderung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2

Beschlussvorlage

Anlage I - Lageplan

22/078

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

22/073

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 08.03.2022

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 Kenntnisgaben der Verwaltung

Ö 7 Haushaltsberatung 2022

Ö 7.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Vorbereitung zur Einführung der Regenwassergebühr /Abwassersplitting

Ö 7.2 VO1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion, hier: Anfragen und Anträge zum Haushalt 2022

Ö 7.3 VO1 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Erarbeitung eines gestaffelten Parkraumkonzeptes incl. Tiefgarage in der Innenstadt

Ö 7.4 VO1 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Änderungen und Ergänzungen zum städtischen Haushalt 2022

Ö 7.5 VO1 Dok.Antrag Ortsrat Walle, hier: Beratung Haushalt 2022

Ö 8 VO1 Dok.Antrag der AWG-Fraktion, hier: Prüfung Kosteneinsparungen beim Familien- und Wohlfühlbad "de Baalje"

Ö 9 VO1 Dok.Antrag der AWG-Fraktion, hier: Benennung und Veröffentlichung von Defiziten der städtischen Einrichtungen und Projekte

Ö 10 VO1 Dok.Antrag der Ratsfrau Heidrun Weber, hier: Spende Einsatzjacken der Feuerwehren aus dem Stadtgebiet für die Ukraine

Ö 11 VO1 Dok.TexteBeschlussfassung zur "Petition zur Abschaffung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Straße "Schirumer Weg"

Ö 12 VO1 Dok.TexteFestlegung des Verkaufspreises für Gewerbegrundstücke innerhalb des Bebauungsplanes Nr. 380 „Middels III“

Ö 13 VO2 Dok.TexteRückerwerb einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Middels II

Ö 14 VO2 Dok.TexteVeräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum IV

Ö 15 VO2 Dok.TexteVerkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum IV

Ö 16 VO2 Dok.TexteVeräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum IV

Ö 17 VO2 Dok.TexteVeräußerung von städtischem Grundbesitz

Ö 18 VO1 Dok.TexteErnennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wiesens

Ö 19 Anfragen an die Verwaltung

Ö 20 Einwohnerfragestunde

Ö 21 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung