SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 28.09.2017

Sitzung

Rat/07/2017

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

28.09.2017

Zeit

17:05-20:15 Uhr

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 20.06.2017
Ö 4	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 5.1	Neubau EDEKA-Markt in Sandhorst
Ö 5.2	Internationale Gärten
Ö 5.3	Grabenreinigung im Bereich der Kiebitzstraße
Ö 5.4	Mietbindung Wohnungen Norderstraße und Krähennestergang
Ö 6	Umbesetzung des Arbeitskreises Stolpersteine der Stadt Aurich Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/160	Beschlussvorlage Schreiben der Fraktion Übersicht neue Besetzung
Ö 7	Benennung eines nichtratsangehörigen Mitgliedes in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Energie als Radverkehrsbeauftragter Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/141	Beschlussvorlage ADFC-Vorschlag eines Radverkehrsbeauftragten vom 20.07.2017
Ö 8	Antrag Gruppe SPD/GAP, hier: Aufwandsentschädigung für Ratsvorsitzende/n für Teilnahme an Sitzungen des Verwaltungsausschusses Beschluss: einstimmig geändert beschlossen	17/165	Antrag der Gruppe SPD/GAP
Ö 9	Antrag der Fraktion AWG, hier: Bildung "Runder Tisch" zur Zukunft des Stadtfestes in Aurich Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	17/170	Antrag der Fraktion AWG
Ö 10	Projekt Norderstraße 6-8
Ö 10.1	Bezahlbarer Wohnraum Projekt Norderstraße 6-8 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11	17/148	Beschlussvorlage Ansichten Grundriss Kellergeschoss Grundriss Erdgeschoss Grundriss 1. Obergeschoss Grundriss 2.Obergeschoss
Ö 10.2	Bezahlbarer Wohnraum Projekt Norderstraße 6-8 Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11	17/148/1	Beschlussvorlage Erdgeschoss mit Nettoflächen (mit Nebenräumen) 1. Obergeschoss 2. Obergeschoss (Dachgeschoss) Gebäudeansichten Gebäudeschnitt
Ö 11	Projekt Krähennestergang 6-7
Ö 11.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE; hier: Änderungsantrag zur Beschlussvorlage DS17/150/2 "Bezahlbarer Wohnraum Projekt Krähennestergang 6-7" Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 30	17/166	Antrag
Ö 11.2	Bezahlbarer Wohnraum Projekt Krähennestergang 6-7 Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4	17/150/2	Beschlussvorlage
Ö 12	54. Änderung des Flächennutzungsplanes - Skagerrakstraße - Abwägungsbeschluss - Feststellungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6	17/137	Beschlussvorlage 1) Abwägung zur 54. Flächennutzungsplanänderung 2) Planzeichnung der 54. Flächennutzungsplanänderung 3) Begründung zur 54. Flächennutzungsplanänderung 4) Anlage zur Begründung zur 54. Flächennutzungsplanänderung - Altlastenuntersuchung 5) Umweltbericht zur 54. Flächennutzungsplanänderung
Ö 13	Einrichtung eines Gräberfeldes für Muslime auf dem Friedhof in Walle Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/146	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 14	Verlängerung des Auricher Weihnachtsmarktes Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1	17/177	Beschlussvorlage Verlängerung Weihnachtszauber
Ö 15	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Middels Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/145	Beschlussvorlage
Ö 16	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 2017 Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/172	Beschlussvorlage Spendenübersicht
Ö 17	Übertragung des Grundstücks "Blinkfüer" von der Stadt Aurich auf die Auricher Bäder- und Hallenbetriebsgesellschaft mbH & Co. KG Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16	17/163	Beschlussvorlage Anlagen
Ö 18	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 18.1	Verkehrssituation in Aurich
Ö 18.2	Fahrradfreundliche Kommune
Ö 19	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 20	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 21	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: