SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 14.12.2017

Sitzung

Rat/08/2017

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

14.12.2017

Zeit

17:02-19:42 Uhr

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 28.09.2017
Ö 4	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 5.1	Neubau Einkaufsmarkt Südeweg
Ö 5.2	Bezahlbarer Wohnraum im Bereich Krähennestergang
Ö 6	Jahresabschluss der Kernverwaltung und der Nettoregiebetriebe, sowie konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2016 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 3	17/225	Beschlussvorlage Anlage JA 1 Jahresabschluss 2016 KernV Anlage JA 2 Jahresabschluss 2016 NRB Betriebshof Anlage JA 3 Jahresabschluss 2016 NRB LGM Anlage JA 4 Jahresabschluss 2016 NRB STEA Anlage JA 5 Jahresabschluss 2016 Konzern Anlage JA 6 Bericht RPA Prüfung KernV Anlage JA 7 Bericht RPA Betriebshof Anlage JA 8 Bericht RPA LGM Anlage JA 9 Bericht RPA Stadtentwässerung Anlage JA 10 Bericht RPA Gesamtabschluss Anlage JA 11 Aufst. JA-Ergebn. seit 2009
Ö 7	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Aurich und der Nettoregiebetriebe sowie der Investitionsprogramme für den Planungszeitraum 2017 bis 2021 - Einbringung des Verwaltungsentwurfes Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	17/232	Beschlussvorlage Anlage 1 Entwurf der Haushaltssatzung 2018 Anlage 2 Beratungsfolge HH 2018 Anlage 3 Aufstellung freiwilliger Leistungen der Stadt Aurich Anlage 4 Veränderungsliste zum Stellenplan 2018 Anlage 5 Aufstellung der vorläufigen HHR 2017 01.12.17 HH-Plan Kernverwaltung mit NRB 2018
Ö 8	Festsetzung der Abwassergebühr 2018 für die zentrale Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/188	Beschlussvorlage
Ö 9	Festsetzung der Gebühr 2018 für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung) Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4	17/189	Beschlussvorlage
Ö 10	Festsetzung der Gebührenhöhe für die Straßenreinigung 2018 Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/190	Beschlussvorlage
Ö 11	Änderung Vertretungsregelung im Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1	17/230	Beschlussvorlage Besetzung Verwaltungsausschuss
Ö 12	Berufung von Schülervertreter/inne/n in den Schul- u. Kulturausschuss Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/193	Beschlussvorlage
Ö 13	Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Aurich Beschluss: einstimmig geändert beschlossen	17/175/1	Beschlussvorlage Entwurf Geschäftsordnung Anträge Ratsmitglied Frau Jakob vom 07.09.2017 und 23.11.2017
Ö 14	1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/198	Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung
Ö 15	1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 10.12.2009 Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/132/1	Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung vom 10.12.2009 bisherige Vergnügungssteuersatzung
Ö 16	Satzung der Stadt Aurich über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/116/1	Beschlussvorlage FW-Gebührensatzung Kostenträgerrechnung
Ö 17	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: "Bewerbung um die Teilnahme am 3 jährigen Modellprojekt Tempo 30" Beschluss: Kenntnis genommen	17/256	Informationsvorlage Interessenbekundung Modell Tempo 30
Ö 18	GS Tannenhausen - Einrichtung Ganztagsschule Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/217	Beschlussvorlage Anlage Elternabfrage und Protokolle
Ö 19	Übertragung der Außenstelle KITA Extum von der KITA Upstalsboom auf die Stadt Aurich Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/245	Beschlussvorlage Auszug aus dem Protokoll der Mitgliederversammlung KITA Upstalsboom vom 15.11.2017.
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 307 "südlich Burgstraße" - Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2	17/162	Beschlussvorlage ANLAGE 01 Abwägung der Stellungnahmen ANLAGE 02 Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 307 Planzeichnung ANLAGE 03 Textliche Festsetzungen ANLAGE 04 Hinweise ANLAGE 05 Örtliche Bauvorschriften ANLAGE 06 Begründung Teil1 ANLAGE 07 B-307-Anlagen ANLAGE 08 Begründung Teil II-Umweltbericht ANLAGE 08.1 Baumhöhlenkontrolle Altstadt ANLAGE 08.2 Karte Fledermaushabitatbäume Altstadt ANLAGE 09 Ausschnitt B-Plan Nr. 173-Aufhebung ANLAGE 10 Ausschnitt B-Plan Nr. 213-Aufhebung ANLAGE 11 Ausschnitt B-Plan Nr. 49-Aufhebung
Ö 21	Sanierung "Historische Altstadt"; hier: Veräußerung zweier Grundstücksflächen östlich Wallstraße Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 2	17/168	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Grunderwerb durch NLG Anlage 2 Lageplan Grundriss Anlage 3 Grundriss EG Anlage 4 Ansicht Innenhof Anlage 5 Ansicht Große Mühlenwallstr Anlage 6 Querschnitt A1 Anlage 7 Querschnitt A2
Ö 22	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wallinghausen Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/224	Beschlussvorlage
Ö 23	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 24	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 25	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 26	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: