SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 03.04.2019 - 17:03-17:52 Uhr

Sitzung

Rat/21/2019

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

03.04.2019

Zeit

17:03-17:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 28.02.2019
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 323 "westlich Sexter Weg" Ortsteil Middels - Abwägung der Stellungnahmen zur erneuten Auslegung - Satzungsbeschluss - Aufhebung der Satzung im überdeckten Teilbereich Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	19/007	Beschlussvorlage Planzeichnung Bebauungsplan Nr. 323 Textliche Festsetzung Begründung zum Bebauungsplan Nr. 323 Abwägung Bebauungsplan Nr. 323 Zweite Auslegung Landwirtschaftliches Immisionsgutachten Bestandsaufnahme Bäume Faunistischer Fachbeitrag Fledermäuse
Ö 7	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 241 "Erweiterung Industrie- und Gewerbegebiet Schirum" Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	19/056	Beschlussvorlage 1. Abgrenzung der textlichen Änderung 2. Änderung der textlichen Festsetzung 3. textliche Festsetzung mit Änderung 4. Begründung 5. Abwägung der Stellungnahmen 6. Ausschnitt aus dem rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 241
Ö 8	3. Änderung B-Plan Nr. 252 "Südlich und nördlich Emder Straße" Ortsteil Extum hier: Erweiterung Einzelhandelsbetriebe Aurich - West - Abwägung 1., 2. und 3. Auslegung - Satzungsbeschluss - Anpassung Flächennutzungsplandarstellung - Aufhebung überlagerter Bebauungspläne Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltungen: 1	19/058	Beschlussvorlage 1. Abwägungsvorschlag 1. Auslegung 2. Abwägungsvorschlag 2. Auslegung 3. Abwägungsvorschlag 3. Auslegung 4. Planzeichnung 3. Änderung B-Plan 252 incl.textl. Festsetzungegen (DIN A4) 5. Planzeichnung 3. Änderung B-Plan 252 incl.textl. Festsetzungen M 1:1000 6. Begründung 3. Änderung B-Plan 252 7. Lageplan überlagerte Bebauungspläne
Ö 9	1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aurich Beschluss: einstimmig geändert beschlossen	19/059	Beschlussvorlage 1. Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung 2019 Gegenüberstellung FW-Satzung alt - neu
Ö 10	Richtlinie der Stadt Aurich zur Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbrandmeister/in" der Freiwilligen Feuerwehr Aurich Beschluss: einstimmig geändert beschlossen	19/057	Beschlussvorlage Richtlinie zur Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister/in
Ö 11	Aufnahme einer neuen Fläche in die Parkraumbewirtschaftung und 1. Änderung der Verordnung der Stadt Aurich über Parkgebühren (Parkgebührenordnung) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8	19/061	Beschlussvorlage 1. Änd. Parkgebührenordnung
Ö 12	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Unterstützung der Initiative "Seebrücke - schafft sichere Häfen" und Beschluss einer Erklärung der Stadt Aurich zu einem "sicheren Hafen" Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)	19/052	Antrag der Gruppe SPD/GAP
Ö 13	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 14	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 15	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 16	Einwohnerfragestunde
Ö 17	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung