SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 19.11.2020

Sitzung

Rat/31/2020

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Stadthalle Aurich, Eingang Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich

Datum

19.11.2020

Zeit

17:03-19:35 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls vom 24.09.2020
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Umbesetzung Verwaltungsausschuss, Fachausschüsse, Aufsichtsräte etc. sowie Neuvergabe Ausschussvorsitze
Ö 6.1	Neubesetzung des Verwaltungsausschusses Beschluss: Kenntnis genommen	20/189	Informationsvorlage Schreiben Gruppe Jakob-Ihnen Schreiben der Gruppe bzgl. Neubesetzung Ausschüsse etc.
Ö 6.2	Neubesetzung von Fach- und sondergesetzlichen Ausschüssen und Arbeitsgruppen/Arbeitskreisen Beschluss: Kenntnis genommen	20/192	Informationsvorlage Schreiben Gruppe Jakob-Ihnen Schreiben der Gruppe bzgl. Neubesetzung Ausschüsse etc.
Ö 6.3	Änderung der Bestellung von Vertretern der Stadt Aurich in Vereinen, Verbänden Beschluss: Kenntnis genommen	20/190	Informationsvorlage Schreiben Gruppe Jakob-Ihnen Schreiben der Gruppe bzgl. Neubesetzung Ausschüsse etc.
Ö 6.4	Änderung der Bestellung von Vertretern der Stadt Aurich in Aufsichtsräten Beschluss: Kenntnis genommen	20/191	Informationsvorlage Schreiben Gruppe Jakob-Ihnen Schreiben der Gruppe bzgl. Neubesetzung Ausschüsse etc.
Ö 7	Absage Weihnachtsmarkt 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	20/177	Informationsvorlage
Ö 8	Berufung des Stadtwahlleiters und des stellvertretenden Stadtwahlleiters für die Kommunalwahlen am 12.09.2021 Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/178	Beschlussvorlage
Ö 9	1. Nachtragshaushaltssatzung Stadt Aurich
Ö 9.1	Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 - Aktualisierte Beratungsfolge Beschluss: Kenntnis genommen	20/098/1	Informationsvorlage Anlage 1 aktualisierte Beratungsfolge 1. Nachtragshaushalt 2020
Ö 9.2	Erlass der 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2020 - Ergänzende Unterlagen Beschluss: Kenntnis genommen	20/136/2	Informationsvorlage Anlage 1 2 Veränderungsliste 1. Nachtragshaushalt 2020 Anlage 2 Gesamtergebnishaushalt und Gesamtfinanzhaushalt Kernverwaltung Anlage 3 Liste Haushaltsreste aus 2019 Anlage 4 1 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ö 9.3	Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 - endgültiger Beschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1	20/136/3	Beschlussvorlage Anlage 1 endgültige Veränderungsliste Anlage 2 I. Nachtragshaushaltssatzung 2020
Ö 10	Überarbeitung der Gebührensatzung für Kinderkrippen
Ö 10.1	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Anhebung Krippengebühren Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9, Enthaltungen: 11	ANTRAG 20/016	Antrag der Gruppe SPD/GAP
Ö 10.2	Gebührensatzung Krippe Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 9, Enthaltungen: 1	19/148/3	Beschlussvorlage Kinderkrippensatzung Text Gebührentabelle Krippe Vormittags Gebührentabelle Krippe Ganztags
Ö 11	Aufhebungsbeschluss der Bebauungspläne Nr. 68-4 und 68-6 durch den Bebauungsplan Nr. 68-8 überdeckten Bereich Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/139	Beschlussvorlage 68-4 Geltungsbereich 68-6 Geltungsbereich 68-8 Geltungsbereich
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 23/1/N - Graf-Edzard-Str./ Ubbo-Emmius-Str.- ; hier: Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/148	Beschlussvorlage 1 Abwägung der Stellungnahmen 2 Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 23-1-N Graf-Edzard-Straße-Ubbo-Emmius-Straße-ZEICHNERISCHER TEIL 3 Textliche Festsetzungen-Örtliche Bauvorschriften über die Gestaltung und Hinweise 4 Begründung zum Satzungsbeschluss 5 Anlage zur Begründung-Schalltechnische Stellungnahme- 6 Bebauungsplan Nr. 23 0 2 suedlich Luechtenburger Weg 7 Bebauungsplan Nr. 23-1 8 Bebauungsplan Nr. 23-1-1 Planzeichnung-GESAMT-Graf-Edzard-Straße-Ubbo-Emmius-Straße Satzungsbeschluss
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 349 "westlich Stiegelhörner Weg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)	20/153	Beschlussvorlage Planzeichnung des Bebauungsplans Nr. 349 BPL 349 ABWAEG ENTW 09 10 2019 BPL 349 ABWAEG FRUEHZ 26 05 2019 Begründung des Bebauungsplan Nr. 349 Immissionsschutzgutachten zum Bebauungsplan Nr. 349 Umweltbericht zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 349 Biotoptypenplan zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 349 Fachbeitrag Fledermäuse Karte 1 Fachbeitrag Fledermäuse Karte 2 Fachbeitrag Fledermäuse Karte 3 Fachstellungsnahme Fledermäuse
Ö 14	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Antrag auf Berichterstattung zum Sachstand über die Beschlussfassung zur Prüfung eines Bodendenkmals Panzergraben Beschluss: Kenntnis genommen	ANTRAG 20/022	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 15	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 16	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 17	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 18	Einwohnerfragestunde
Ö 19	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: