Sitzung
Rat/12/2023
Gremium
Rat der Stadt Aurich
Raum
Stadt Aurich, Stadthalle Aurich, Bgm.-Anklam-Platz, 26603 Aurich
Datum
14.02.2023
Zeit
17:00-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 15.12.2022
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung Sitzverlust und Verabschiedung von Frau Viola Czerwonka
 
Ö 6
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Ratsmitgliedes Herr Frank Kubusch
 
Ö 7
Umbesetzung in den städtischen Gremien durch Nachrücker innerhalb der Fraktion Bündnis 90/GRÜNE

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 23/005
Ö 8
Ehrung der ehemaligen Ratsmitglieder Herr Erich Fokken und Herr Hinrich Wilts
 
Ö 9
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Änderung der Geschäftsordnung "ad-hoc-Anhörung" in Gremiensitzungen

Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)

 ANTRAG 23/012
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 - endgültiger Beschluss

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 17, Enthaltungen: 3

 22/204/5
Ö 12
Abschluss "Zweckvereinbarung zum Regionalmanagement des LEADER-Gebietes Mittleres Ostfriesland"

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 22/221
Ö 13
Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet Schirum IV B

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7

 23/015
Ö 14
Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Erstellung eines Wohnraumversorgungskonzeptes

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 ANTRAG 23/014
Ö 15
Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
 
Ö 16
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 17
Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde
 
Ö 19
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung