SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerwehr- und Beteiligungsausschusses - 20.11.2023

Sitzung

FinA/24/2023

Gremium

Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerwehr- und Beteiligungsausschuss

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

20.11.2023

Zeit

17:01-18:23 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Protokolle (öffentlicher Teil) vom 28.08.2023, 14.09.2023 und 17.10.2023
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Kenntnisgaben der Verwaltung
Ö 7	Haushalt 2024
Ö 7.1	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 - Einbringung des Verwaltungsentwurfes Beschluss: Kenntnis genommen	23/181	Beschlussvorlage Anlage 1 Beratungsfolge Haushalt 2024 Anlage 2 Entwurf Haushaltsplan 2024 Anlage 3 Produkt-Budgets nach Sachkonten Anlage 4 Beteiligungs der Ortsräte Haushaltsentwurf 2024 Anlage 5 Freiwillige Leistungen 2024
Ö 7.2	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 - Stellenplan 2024 Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1	23/181/2	Beschlussvorlage Veränderungen des Stellenplanes 2024 gegenüber 2023 Stand 08.11.2023 Stellenplan Haushalt 2024 Stand 08.11.2023
Ö 7.3	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	ANTRAG 23/047/1	Antrag der Gruppe SPD/GAP FBL 2 Antwort der Verwaltung FBL 2 Antwort der Verwaltung Antwort Antrag (FD 21) Stellungnahme Antrag SPD-GAP (Antwort FD 13)
Ö 7.4	Antrag der CDU-Fraktion, hier: Anträge zum Haushalt 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	ANTRAG 23/044	Antrag der CDU-Fraktion FBL 2 Antwort der Verwaltung FBL 2 Antwort der Verwaltung Antwort Antrag (FD 21)
Ö 7.5	Antrag der FDP-Fraktion, hier: Anträge zur Haushaltskonsolidierung Beschluss: Kenntnis genommen	ANTRAG 23/045	Anträge der FDP-Fraktion FBL 2 Antwort der Verwaltung Antwort Antrag (FD 21) FBL 2Antwort der Verwaltung Anfrage FDP Zuschauerfahrten Landesbühne und Sonderveranstaltungen
Ö 7.6	Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Konsolidierung Haushalt/Haushalt 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	ANTRAG 23/048	Antrag der Fraktion DIE LINKE Antwort Antrag (FD 21) FBL 2 Antwort der Verwaltung FBL 2 Antwort der Verwaltung
Ö 7.7	Antrag der CDU-Fraktion, hier: Haushalt 2024 - Übertragung Wohngeldzahlungen an den Landkreis Aurich Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)	ANTRAG 23/061	Antrag der CDU-Fraktion
Ö 8	Antrag auf Fristverlängerung einer Bebauungsfrist Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2	23/164	Beschlussvorlage Lageplan
Ö 9	Ernennung des stellvertretenden Stadtbrandmeisters Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	23/177	Beschlussvorlage
Ö 10	Anfragen an die Verwaltung
Ö 10.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Sachstand Vorbereitungen zur Einführung einer Regenwassergebühr/Abwassersplitting II (Haushaltsberatung 2023) Beschluss: Kenntnis genommen	ANTRAG 23/034	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen FBL 2 Antwort der Verwaltung FBL 2 Antwort der Verwaltung
Ö 10.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Parkraumbewirtschaftung in der Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	ANTRAG 23/058	Antrag der Fraktion FBL 2 Antwort der Verwaltung FBL 2 Antwort der Verwaltung
Ö 10.3	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Anfrage Ersatzbeschaffungen Feuerwehrfahrzeuge für die Auricher Ortsfeuerwehren Beschluss: Kenntnis genommen	ANTRAG 23/064	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort FD 32 zur Anfrage 23-064 Beschaffungen Feuerwehrfahrzeuge Antwort zur Anfrage 23-064 Beschaffungen Feuerwehrfahrzeuge
Ö 11	Einwohnerfragestunde
Ö 12	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: