Sitzung
Rat/20/2024
Gremium
Rat der Stadt Aurich
Raum
Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses
Datum
22.02.2024
Zeit
17:05-18:54 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 12.12.2023
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Umbesetzung Ausschuss für Feuerwehr, Ordnung und Bürgerdienste - Antrag AWG-Fraktion
 
Ö 7
Neubesetzung Vertretung Stadt Aurich Auricher Bäder- und Hallenbetriebsverwaltungsgesellschaft mbH sowie Auricher Bäder- und Hallenbetriebsgesellschaft mbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 24/005
Ö 8
Jahresabschluss der Kernverwaltung und der Nettoregiebetriebe, sowie konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2022 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 23/155
Ö 9
Verzicht auf die Erstellung von konsolidierten Gesamtabschlüssen ab dem Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 24/034
Ö 10
Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehen i.H.v. 16.000.000,- Euro aus der Kreditermächtigung 2022 und 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 24/002
Ö 11
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 2023

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 23/222
Ö 12
Annahme jährlicher freiwilliger Zahlungen nach § 6 EEG 2023; Freiwillige Zuwendung ohne Gegenleistung der Windpark GmbH & Co. Dietrichsfeld KG

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 24/031
Ö 13
4. Änderung der Vergnügungssteuersatzung mit Wirkung vom 01.04.2024

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 23/230
Ö 14
Satzung über die Gebühren für Bewohnerparkausweise in der Stadt Aurich

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 24/017
Ö 15
Einführung einer Raumgebühr für das "zentrum natur + technik"

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 24/019
Ö 16
Erstellung eines Konzepts zur nachhaltigen Klimaanpassung und für Natürlichen Klimaschutz in der Stadt Aurich

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 24/021
Ö 17
Familien-Fahrradtag 2024
 
Ö 18
Antrag der Ratsfrau Heidrun Weber, hier: Positionierung des Auricher Stadtrates wegen der besorgniserregenden Entwicklungen in unserem Land

Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)

 ANTRAG 24/003
Ö 19
Antrag der Ratsfrau Heidrun Weber, hier: Kein neues Interessenbekundungsverfahren für einen Wohnmobilstellplatz in Tannenhausen - Zuweisung an Fachausschuss gem. § 6 Abs. 2 GO

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

 ANTRAG 24/005
Ö 20
Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
 
Ö 21
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 22
Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
 
Ö 23
Einwohnerfragestunde
 
Ö 24
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung