SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 23.04.2018

Antrag der Fraktion SPD

18/083

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

18/087

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag der Gruppe SPD/GAP und der Gruppe CDU/FDP

18/084

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 9

Beschlussvorlage

Schreiben der Fraktion AWG

Übersicht neue Besetzung

18/040

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

18/055

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

18/051

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Beschlussvorlage 18-078

Anlage 2 zur Beschlussvorlage 18-078

Anlage 3 zur Beschlussvorlage 18-078

18/078

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Informationsvorlage

18/058

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Anlage 1 zu Vorlage Nr. 18/075

18/075

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage

18/066

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

18/042

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage1 -Lageplan-

18/064

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

18/057

Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)

Beschlussvorlage

18/029

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 6

Antrag der Gruppe SPD/GAP

18/069

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9, Enthaltungen: 3

Antrag der Gruppe SPD/GAP

18/068

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Zwischenbericht - Masterplan Radverkehr Aurich - März2018

18/081

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

18/005

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4

Beschlussvorlage

01 AUR BPL343 PLANUNTERLAGE SATZUNG 11 01 2018

02 AUR BPL343 A4 SATZUNG 11 01 2018

03 AUR BPL343 BEGRUENDUNG SATZUNG 08 01 2018

04 AUR BPL343 ABWAEGUNG 11 01 2018

05 AUR BPL343 4022-17-L1 Verkehrslärmberechnung

18/017

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4

Beschlussvorlage

1. Abwägung zur frühzeitigen Beteiligung der 57. Flächennutzungsplanänderung

2. Abwägung zur öffentlichen Auslegung der 57. Flächennutzungsplanänderung

3. Planzeichnung der 57. Flächennutzungsplanänderung

4. Begründung zur 57. Flächennutzungsplanänderung

5. Umweltbericht 57. Flächennutzungsplanänderung

5. Umweltbericht Anlage Biotoptypen-Bestandsplan

18/032

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Abwägung zur frühzeitigen Beteiligung

Anlage 2 Abwägung zur ersten öffentlichen Auslegung

Anlage 3 Abwägung zur zweiten öffentlichen Auslegung

Anlage 4 Planzeichnung 37. Änderung Flächennutzungsplan

Anlage 5 Begründung zur 37. Änderung Flächennutzungsplan

Anlage 6 Umweltbericht 37. Änderung Flächennutzungsplan

18/050

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

18/072

Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 22.02.2018

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VO1 Dok.Antrag der Fraktion SPD, hier: Umbesetzung von Ausschüssen und Arbeitsgruppen

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteÄnderung der Sitzverteilung im Rat sowie die Neubesetzung und Benennung von Ratsmitgliedern im Verwaltungsausschuss, in Ausschüssen, in Vereinen, Verbänden und Aufsichtsräten und der Neuverteilung der Ausschussvorsitze

Ö 7 Beschlussfassung über die Einrichtung eines politischen Beratungsgremiums zur Thematik Markthalle

Ö 7.1 VO1 Dok.TexteAntrag der Gruppe SPD/GAP und der Gruppe CDU/FDP, hier: Entwicklung der Auricher Markthalle

Ö 7.1.1 Besetzung Arbeitsgruppe Markthalle

Ö 8 VO3 Dok.TexteUmbesetzung der Steuerungsgruppe Fair Trade Stadt Aurich

Ö 9 VOTexteBenennung von nichtratsangehörigen Mitgliedern in den Sanierungsausschuss

Ö 10 VO1 Dok.TexteBeendigung der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Städtetag und Eintritt in den Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund

Ö 11 VO4 Dok.TexteNeufassung der Satzung der Stadt Aurich über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) und des dazugehörigen Kostentarifs

Ö 12 VO1 Dok.Bekanntgabe der Aufnahme von zwei Kommunaldarlehen in Höhe von insgesamt 10.550.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2016

Ö 13 VO2 Dok.Bericht des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Aurich "Bauprojektmanagement; Schwerpunkt Bauinvestitionscontrolling"

Ö 14 VO2 Dok.TexteAnnahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Ö 15 VO1 Dok.TexteGestellung einer Ausfallbürgschaft für das Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Aurich e.V.

Ö 16 VO2 Dok.TexteFestlegung des Verkaufspreises für Gewerbegrundstücke innerhalb des Gewerbegebietes Aurich-Schirum IV, Teilfläche A

Ö 17 VO1 Dok.Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

Ö 18 VO1 Dok.TexteEinführung der digitalen Ratsarbeit mittels Tablets

Ö 19 Verkehrssituation Grüner Weg und Haxtumer Feld

Ö 19.1 VO1 Dok.TexteAntrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Beibehaltung "unechte Einbahnstraße" Grüner Weg

Ö 19.2 VO1 Dok.TexteAntrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Maßnahmen zur Verkehrssituation im Bereich der Straße "Zum Haxtumer Feld" und Grundschule Upstalsboom

Ö 20 VO2 Dok.TexteMasterplan Radverkehr, Beschlussfassung zum Leitbild

Ö 21 VO14 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 332 "Gewerbe- und Industriegebiet Schirum III", Teil B - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Ö 22 VO6 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 343 -Fockenbollwerkstraße/Wanderweg-Abwägungsbeschluss-Satzungsbeschluss

Ö 23 VO7 Dok.Texte57. Flächennutzungsplanänderung "Rahester Postweg" - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Ö 24 VO7 Dok.Texte37.Änderung des Flächennutzungsplanes "Altstadt Aurich" - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Ö 25 VO1 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, hier: Beratung über weiteres Vorgehen bzgl. der Konversion ehemalige Blücher-Kaserne

Ö 26 Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen

Ö 27 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Ö 28 Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung

Ö 29 Einwohnerfragestunde

Ö 30 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung