SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 14.06.2018

Sitzung

Rat/12/2018

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

14.06.2018

Zeit

17:18-20:14 Uhr

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 23.04.2018
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Änderung der Gesellschaftsverträge der städtischen Gesellschaften hinsichtlich beratender Mitglieder in den Aufsichtsräten Beschluss: vertagt	18/086	Beschlussvorlage
Ö 7	Nachtragshaushalt 2018
Ö 7.1	Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 32 KomHKVO für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	18/126	Informationsvorlage Verfügung haushaltswirtschaftliche Sperre
Ö 7.2	Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 1	18/119/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Nachtragshaushaltssatzung 2018
Ö 8	Feststellung Neubesetzung von Fachausschüssen und Arbeitsgruppen
Ö 9	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/057/1	Beschlussvorlage
Ö 10	Straßenreinigungsgebühr - Neuausrichtung der Bemessungsgrundlage Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/048	Beschlussvorlage
Ö 11	Gestellung einer Ausfallbürgschaft für den Turn- und Sportverein Aurich-Ost e.V. Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7	18/121	Beschlussvorlage
Ö 12	Städtebauliches Konzept zur Wohngebietsentwicklung westliches Stadtgebiet Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)	18/127	Beschlussvorlage 1.städtebauliches Konzept 2.Konzeptbeschreibung 3.städtebauliche Kennwerte
Ö 13	Sanierung Historische Altstadt Aurich; hier: Abschluss Förderung privater Modernisierung Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/110	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersicht Festlegung nach Prioritäten Anlage 2 Übersicht Sachstand private Modernisierungen
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 323 "westlich Sexter Weg" Ortsteil Middels - Abwägung der Stellungnahmen - Änderung des Entwurfes des Bebauungsplanes im laufenden Verfahren - Satzungsbeschluss - Aufhebung der Satzung im überdeckten Teilbereich Beschluss: vertagt	17/140	Beschlussvorlage Planzeichnung Textliche Festsetzungen Begründung Landwirtschaftliches Immisionsgutachten Faunistischer Fachbeitrag Fledermäuse Bestandsplan Bäume Abwägung der Stellungnahmen
Ö 15	Satzung Nr. 58-Briesestraße-, gem § 13 des Baugesetzbuches - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3	18/111/1	Beschlussvorlage 4. Abwägungen zur Satzung Nr. 58 Stellungnahmen Nr. 6 und Nr. 7
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 351 "Rahester Postweg" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 3	18/115	Beschlussvorlage 1. Abwägung frühzeitige Beteiligung BPlan 351 2. Abwägung Auslegung BPlan 351 3. BPlan 351 Planunterlage DIN A4 4. Begründung zu BPlan 351 Anhang Städtebauliches Konzept zu Begründung BPL 351 5. Umweltbericht zu BPlan 351 Anlage zum Umweltbericht Biotoptypen-Bestandskarte BPlan 351 Anlage zum Umweltbericht BPlan 351 Flechtenkundlicher Fachbeitrag Anlage zum Umweltbericht BPlan 351Fledermaus-Potentialabschätzung
Ö 17	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Pestizidfreie Kommune Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1	18/094/1	Antrag der Gruppe SPD/GAP
Ö 18	Verordnung der Stadt Aurich zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung für den Bereich des Georgswalls Beschluss: vertagt	18/056	Beschlussvorlage Verordnung Georgswall Geltungsbereich Verordnung
Ö 19	Berufung von Elternvertretern in den Schul- und Kulturausschuss Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/109	Beschlussvorlage
Ö 20	Übertragung des Plaggenburger Kindergartens Stefelkes e.V. auf die Stadt Aurich Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/099	Beschlussvorlage
Ö 21	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Tannenhausen Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/030	Beschlussvorlage
Ö 22	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Brockzetel Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/063	Beschlussvorlage
Ö 23	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 24	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 25	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 26	Einwohnerfragestunde
Ö 27	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: