SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Sanierungs- und Konversionsausschusses - 11.05.2021

Sitzung

SanKO/34/2021

Gremium

Sanierungs- und Konversionsausschuss

Raum

Stadt Aurich, Stadthalle Aurich, Eingang Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich

Datum

11.05.2021

Zeit

17:00-20:22 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 17.03.2021
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Kenntnisgaben der Verwaltung
Ö 7	Bepflanzung Fußgängerzone Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1	21/095	Beschlussvorlage Anlage 1 - Baumgutachten Anlage 2 - Pflanzenauswahl Anlage 3 - Technische Anforderungen Pflanzgrube Anlage 4 - Entwurfsplanung Baumscheibenausbildung Anlage 5 - Konfliktpunkt Baumstandorte - Versorgungsleitungen Anlage 6 - Visualisierung Neugestaltung Fußgängerzone
Ö 8	Neugestaltung der Fußgängerzone (Burgstraße und Osterstraße) Sachstand Entwurfsplanung Beschluss: Kenntnis genommen	21/091	Informationsvorlage Anlage 1 Visualisierung Anlage 2 Ausstattung
Ö 9	Haushalt
Ö 9.1	Jahresbericht über den Sachstand u. die Zielerreichung der haushaltsrelevanten Produkte 2020 Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	21/013
Ö 9.2	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 - Einbringung des Verwaltungsentwurfes Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3	21/026	Beschlussvorlage Anlage 1 Entwurf der Haushaltssatzung 2021 Anlage 2 Beratungsfolge zum Haushalt 2021 Anlage 3 Veränderungsliste Stellenplan 2021 Anlage 4 Liste der vorläufige investiven Haushaltsreste 2020 Anlage 5 Liste der freiwilligen Leistungen 2021 Anlage 6 Beteiligung der Ortsräte Haushalt 2021 Anlage 7 Übersicht wesentliche Produkte und Ziele 2021 Haushaltsplanentwurf 2021
Ö 9.3	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 - Einbringung des Verwaltungsentwurfes Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3	21/026/1	Beschlussvorlage
Ö 9.4	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 - 1. Veränderungsliste Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3	21/026/3	Beschlussvorlage Anlage 1 Haushaltssatzung 2021 Anlage 2 Veränderungsliste Anlage 3 Übersicht wesentliche Produkte und Ziele 2021
Ö 10	Zweite Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298 (Osterstraße) - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2	21/052	Beschlussvorlage 1. Geltungsbereich Bebauungsplan Nr. 298/2.Änderung (Osterstraße) 2. Ausschnitt rechtsverbindlicher B-Plan Nr. 298 mit Darstellung der Änderungsbereiche
Ö 11	Sanierungsgebiet Blücher-Kaserne Aurich: Verzicht der Stadt Aurich auf das Erstzugriffsrecht für Teilflächen des Geländes der ehemaligen Blücher-Kaserne Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1	21/093	Beschlussvorlage 1. Lageplan mit Flächenaufteilung
Ö 12	Sanierungsgebiet Blücher-Kaserne Aurich: Erwerb von Flächen auf dem Gelände der ehemaligen Blücher-Kaserne durch die Stadt Aurich im Rahmen des Erstzugriffsrechts Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1	21/094	Beschlussvorlage 1. Anlage Flächenaufteilung Erstzugriff 2. Sanierungsanfangswerte Kaserne Stichtag 2020-12-31
Ö 13	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Verzicht auf das Parkhaus am Georgswall und Neuplanung mit Wohnbebauung Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	ANTRAG 21/012	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 14	Anfragen an die Verwaltung
Ö 14.1	Nachbetrachtung Gutachten Kaserne
Ö 15	Einwohnerfragestunde
Ö 16	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Beginn 17:00 Uhr