Sitzung
Rat/06/2022
Gremium
Rat der Stadt Aurich
Raum
Stadt Aurich, Stadthalle Aurich, Bgm.-Anklam-Platz, 26603 Aurich
Datum
02.06.2022
Zeit
17:08-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls vom 05.05.2022
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Haushalt 2022
 
Ö 6.1
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 - 1. Veränderungsliste

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/032/2
Ö 6.2
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 - endgültiger Beschluss

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 17

 22/032/3
Ö 7
Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Rahmen einer Eilentscheidung; Auftragsvergabe Neugestaltung Fußgängerzone

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/107
Ö 8
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses zur Anmietung eines weiteren Containers für die Realschule Aurich

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Weitere Entwicklung und Antragstellungen zum Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt"

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

 22/012/3
Ö 10
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 22/103
Ö 11
Jahresbericht Familiengerechte Kommune

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/094
Ö 12
Aufhebung eines Beschlusses zum Ersatzneubau der Sporthalle im Sanierungsgebiet Blücherkaserne im Rahmen des Investitionspakts zur Förderung von Sportstätten

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 22/079
Ö 13
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Tannenhausen

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 22/076
Ö 14
Antrag der FDP-Fraktion, hier: Ausgleichsflächen für Graffiti-Kunst in Aurich

Beschluss: an Ausschuss verwiesen (zurück vorheriges Gremium)

 ANTRAG 22/031
Ö 15
Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
 
Ö 16
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 17
Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde
 
Ö 19
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung