öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 02.06.2022 - 17:08-19:40 Uhr

Sitzung
Rat/06/2022
Gremium
Rat der Stadt Aurich
Raum
Stadt Aurich, Stadthalle Aurich, Bgm.-Anklam-Platz, 26603 Aurich
Datum
02.06.2022
Zeit
17:08-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Genehmigung des Protokolls vom 05.05.2022

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Haushalt 2022

 
Ö 6.1

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 - 1. Veränderungsliste

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/032/2
Ö 6.2

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 - endgültiger Beschluss

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 17

 22/032/3
Ö 7

Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Rahmen einer Eilentscheidung; Auftragsvergabe Neugestaltung Fußgängerzone

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/107
Ö 8

Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses zur Anmietung eines weiteren Containers für die Realschule Aurich

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9

Weitere Entwicklung und Antragstellungen zum Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt"

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

 22/012/3
Ö 10

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 22/103
Ö 11

Jahresbericht Familiengerechte Kommune

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/094
Ö 12

Aufhebung eines Beschlusses zum Ersatzneubau der Sporthalle im Sanierungsgebiet Blücherkaserne im Rahmen des Investitionspakts zur Förderung von Sportstätten

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 22/079
Ö 13

Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Tannenhausen

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

 22/076
Ö 14

Antrag der FDP-Fraktion, hier: Ausgleichsflächen für Graffiti-Kunst in Aurich

Beschluss: an Ausschuss verwiesen (zurück vorheriges Gremium)

 ANTRAG 22/031
Ö 15

Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen

 
Ö 16

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

 
Ö 17

Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung

 
Ö 18

Einwohnerfragestunde

 
Ö 19

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung