SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerwehr- und Beteiligungsausschusses - 06.12.2022

Sitzung

FinA/09/2022

Gremium

Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerwehr- und Beteiligungsausschuss

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

06.12.2022

Zeit

17:00-19:37 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Protokolle (öffentlicher Teil) vom 01.11.2022 und 15.11.2022
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Kenntnisgaben der Verwaltung
Ö 7	Jahresabschluss der Kernverwaltung und der Nettoregiebetriebe, sowie konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2021 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	22/195	Beschlussvorlage Anlage JA 1 Bericht JA KernV 2021 Anlage JA 2 Bericht JA 2021 NRB Betriebshof Anlage JA 3 Bericht JA 2021 NRB LGM Anlage JA 4 Bericht JA 2021 NRB STEA Anlage JA 5 Konsolidierter Gesamtabschluss 2021 Anlage JA 6 Prüfbericht RPA Kernverwaltung 2021 Anlage JA 7 Prüfbericht RPA NRB Betriebshof 2021 Anlage JA 8 Prüfbericht RPA NRB LGM 2021 Anlage JA 9 Prüfbericht RPA NRB Stadtenwässerung 2021 Anlage JA 10 Prüfbericht RPA konsolidierter Gesamtabschluss 2021 Anlage JA 11 Aufst. JA-Ergebn. seit 2018 Anlage JA 12 Schlussbericht RPA 2021
Ö 8	Prüfergebnis der Abwicklung und Fortbestand der Auricher Bäder- und Hallenbetriebsgesellschaft mbH & Co. KG sowie der Auricher Bäder- und Hallenverwaltungsgesellschaft mbH Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3	22/138	Beschlussvorlage
Ö 9	Satzung über Festsetzung der Steuersätze für Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Aurich Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 9	22/164	Beschlussvorlage Anlage 1 Hebesatzsatzung Anlage 2 Landesdurchschnitte Hebesätze Anlage 3 Auswirkung Änderung Grundsteuer A Anlage 4 Auswirkung Änderung Grundsteuer B
Ö 10	Festsetzung der Abwassergebühr 2023 für die zentrale Abwasserbeseitigung Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2	22/209	Beschlussvorlage 3. Änderungssatzung zentrale Abwasserabgabensatzung
Ö 11	Festsetzung der Gebühr 2023 für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung) Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 4	22/210	Beschlussvorlage 11. Änderungssatzung dezentrale Abwasserbes
Ö 12	Festsetzung der Gebührenhöhe für die Straßenreinigung 2023 und Änderung des Straßenverzeichnisses Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	22/211	Beschlussvorlage Anlage 1 Gebührenkalkultaion 2023 Anlage 2 3. Änderungssatzung Straßenreinigungssatzung Anlage 3 1. Änderungsverordnung Straßenreinigungsverordnung Anlage 4 3. Änderungssatzung Straßenreinigungsgebührensatzung 2023
Ö 13	Haushalt 2023
Ö 14	Schaffung einer Personalstelle "Koordination Kommunaler Entwicklungspolitik" Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)	22/198	Antrag der Steuerungsgruppe FairTrade
Ö 15	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Schaffung einer Stelle zur Beseitigung von Schottergärten Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)	ANTRAG 22/065	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 16	Antrag der Ratsfrau Heidrun Weber, hier: Personelle Verstärkung im Fachbereich 3 (Erweiterung Stellenplan) Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)	ANTRAG 22/056	Antrag Frau Weber
Ö 17	Parkgebühren Stadt Aurich
Ö 17.1	Antrag der Fraktion FDP, hier: Änderungsantrag zur Vorlage 21/215 - Verlängerung der Einschränkung der Parkgebühren in der Auricher Innenstadt - Beschluss: einstimmig geändert empfohlen	ANTRAG 21/032	Antrag der Fraktion FDP
Ö 17.2	Kaufmännischer Verein Aurich, hier: Antrag auf Verlängerung der teilweisen Parkgebührenbefreiung Beschluss: abgelehnt	22/212	Antrag Kaufmännischer Verein
Ö 17.3	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der Gruppe CDU/FDP, hier: "E-Mobilität" in Aurich Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11
Ö 18	Nachnutzung des ehemaligen AWO-Heims durch die Grundschule Sandhorst Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	22/219	Beschlussvorlage Entwurf Umbau AWO-Heim Sandhorst und Lageplan
Ö 19	Verkauf von städtischem Grundbesitz Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 5	22/189	Beschlussvorlage Anlage I - Lageplan -
Ö 20	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Antrag zum Sachstand über die Quantität u. Qualität der städtischen Wohnungen Beschluss: ohne Beratung (weiter nächstes Gremium)	ANTRAG 22/064	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 21	Vertragsabschluss über ein Firmenfitness-Programm mit der Firma Hansefit Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	21/265/1	Beschlussvorlage
Ö 22	Anfragen an die Verwaltung
Ö 23	Einwohnerfragestunde
Ö 24	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: