SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerwehr- und Beteiligungsausschusses - 28.08.2023

Sitzung

FinA/22/2023

Gremium

Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerwehr- und Beteiligungsausschuss

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

28.08.2023

Zeit

17:03-20:03 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Protokolle (öffentlicher Teil) vom 16.05.2023 und 20.06.2023
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Kenntnisgaben der Verwaltung
Ö 7	Information zur Zinssicherung des Darlehensportfolios der Stadt Aurich Beschluss: Kenntnis genommen	23/134	Informationsvorlage Information Zinssicherung 30062023
Ö 8	Anpassung der Kreditrichtlinie der Stadt Aurich Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	23/144	Beschlussvorlage Kreditrichtlinie Stadt Aurich Gegenüberstellung Kreditrichtlinie alt - neu
Ö 9	Veräußerung von städtischem Grundbesitz im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (freihändiger Verkauf) Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	23/101/2	Beschlussvorlage Anlage 1 - Aufteilungsplan
Ö 10	Haushaltskonsolidierung/Haushalt 2024
Ö 10.1	Antrag der CDU-Fraktion, hier: Anträge zum Haushalt 2024 Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	ANTRAG 23/044	Antrag der CDU-Fraktion FBL 2 Antwort der Verwaltung Antwort Antrag (FD 21)
Ö 10.2	Antrag der FDP-Fraktion, hier: Anträge zur Haushaltskonsolidierung Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	ANTRAG 23/045	Anträge der FDP-Fraktion Antwort Antrag (FD 21) FBL 2Antwort der Verwaltung Anfrage FDP Zuschauerfahrten Landesbühne und Sonderveranstaltungen
Ö 10.3	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	ANTRAG 23/047	Vorschläge - öffentlich -
Ö 11	3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung mit Wirkung vom 01.10.2023 Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	23/135	Beschlussvorlage Änderung 3 Vergnügungssteuersatzung
Ö 12	Zweitwohnungssteuer
Ö 12.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Sachstand Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer Beschluss: Kenntnis genommen	ANTRAG 23/035	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 12.2	Einführung einer Zweitwohnungssteuer für die Stadt Aurich Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	23/147	Beschlussvorlage Zweitwohnungssteuer Aurich
Ö 13	Gewerbesteuerhebesatz
Ö 13.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes und entsprechende Änderung der Gewerbesteuerhebesatzung Beschluss: Kenntnis genommen	ANTRAG 23/036	Antrag der Fraktion
Ö 13.2	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Aurich Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	23/033/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Änderungssatzung Hebesatzsatzung
Ö 14	Anfragen an die Verwaltung
Ö 15	Einwohnerfragestunde
Ö 16	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: